Zukünftige, aktuelle und vergangene Bundespräsidenten

[mali]

Läuft gerade über die Ticker  :icon_eek:


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697781,00.html
http://www.stern.de/

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

Another one bites the dust und brauch sich dank seiner Abfindung, Rente und was-weiß-ich-noch-alles keine Gedanken mehr über sein weiteres Wohlergehen machen.

[Roughale]

Irgendwann hat Merkel die Alleinherrschaft - Deutschlend, Deutschland - alles ist vorbei!  :kotz:

[shellat]

Das schreit förmlich nach einem kleinen Ständchen:

Rainald Grebe - Präsident

Danke, goldener Reiter!  :icon_smile:

[Kingpin]

Wurde auch Zeit! :andy:
Wer bei wenig wichtigen Gesetzen, wie das zur Privatisierung der Luftsicherheit, seine Unterschrift verweigert, aber sowohl Vorratsdatenspeicherung als auch Zugangserschwerungsgesetz einfach durchwinkt, hat auch keinen Respekt verdient.
Sich jetzt hinter der Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistaneinsatz zu verstecken und dann nicht die Souveränität und Stärke zu besitzen, die Kritik zurückzuweisen, ist hochnotpeinlich.
Insofern ... auf Wiedersehen Horst - aber es eilt nicht ... :king:

[KeyserSoze]

Lena Meyer-Landrut könnte ihren Aufgaben als Nachfolgerin von Köhler jedoch erst nach der Fußball-WM in Südafrika nachkommen, wo sie im deutschen Mittelfeld Michael Ballack ersetzt. Die FIFA erteilte eine Sondergenehmigung, dass sie dabei wie gehabt von Stefan Raab auf Schritt und Tritt begleitet werden darf.

[blade2603]

@KeyserSoze

hast du ne Quelle dazu? :algo:

[Roughale]

@KeyserSoze

hast du ne Quelle dazu? :algo:

Das braucht keine Quelle, das sprudelt vor Genialität - Danke!

[StS]

Ich fand Köhler an sich in dem Amt okay - aber der Grund für den Rücktritt sehe ich als armselig an.
Ein Bundespräsident, der keine Kritik verträgt und deshalb das Amt einfach so "wegwirft"...  :doof:

[KeyserSoze]

Das Internet reagiert schnell.

[Reiben]

Naja, ihm blieb im Grunde nix anderes übrig, als zurückzutreten. Er hat schließlich indirekt duch seine Aussage nicht nur einen Verfassungsbruch befürwortet, sondern natürlich auch den Initiatoren des Afghanistaneinsatzes einen Verfassungsbruch vorgeworfen. Dass das politischer Selbsmord ist, sollte er eigentlich wissen. Das er natürlich Recht hat und in Afghanistan ausschließlich wirtschaftliche Interessen verteidigt werden, steht auf einem anderen Blatt. Stellt sich die Frage, ob eine Gesellschaft, ein politisches System, eine mediale Öffentlichkeit sich selbst einen Gefallen tut, wenn die Konsequenz der Wahrheit den Rücktritt des Präsidenten fordert. Das kann nicht richtig sein und zeigt einmal mehr, was alles schiefläuft in unserem Land.

[StS]

Das er natürlich Recht hat und in Afghanistan ausschließlich wirtschaftliche Interessen verteidigt werden, steht auf einem anderen Blatt.

Naja, mal abgesehen davon, dass der das mit den "wirtschaftlichen Interessen" überhaupt nicht auf den Afghanistan-Einsatz bezogen hat, ist das Wort "ausschließlich" in der oben zitierten Aussage natürlich ziemlicher Blödsinn. 

[Man Behind The Sun]

Wurde auch Zeit! :andy:
Wer bei wenig wichtigen Gesetzen, wie das zur Privatisierung der Luftsicherheit, seine Unterschrift verweigert, aber sowohl Vorratsdatenspeicherung als auch Zugangserschwerungsgesetz einfach durchwinkt, hat auch keinen Respekt verdient.
Sich jetzt hinter der Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistaneinsatz zu verstecken und dann nicht die Souveränität und Stärke zu besitzen, die Kritik zurückzuweisen, ist hochnotpeinlich.
Insofern ... auf Wiedersehen Horst - aber es eilt nicht ... :king:

Das Problem ist nur, dass der Bundspräsident bei der Unterzeichnung von Gesetzen sowieso nicht viel zu melden hat. Er hat auf jeden Fall ein formelles Prüfungsrecht (d.h. dass das Gesetz ordnungsgemäß formell zustande gekommen sein muss), aber beim materiellen Prüfungsrecht (z.B. die Prüfung, ob ein Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist) ist sich die Rechtswissenschaft nicht ganz einig, ob er auch hier seine Unterschrift verweigern darf. Nicht umsonst wird der Bundespräsident in der Lehrbuch-Literatur auch gerne mal scherzhaft "oberster Staatsnotar" genannt. Also wie gesagt in aller Kürze: Viel zu sagen hat der nicht.

Zum Rücktritt an sich: Der hat einfach keinen Bock mehr gehabt. Man sieht und hört von Köhler nichts mehr und auch ansonsten hat er immer einen sehr lustlosen Eindruck gemacht. Ich finds sehr übertrieben, da sind einige Leute schon nach größeren Skandalen noch geblieben.

[Travelling Matt]

Ist sowas :whine: eigentlich noch Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB), oder zählt der jetzt schon nicht mehr? (Nicht dass ich ihn verunglimpfen wollen würde, im Gegenteil: ich verglimpfe ihn auf's außerordentlichste!)

[Karotte84]

Lena Meyer-Landrut könnte ihren Aufgaben als Nachfolgerin von Köhler jedoch erst nach der Fußball-WM in Südafrika nachkommen, wo sie im deutschen Mittelfeld Michael Ballack ersetzt. Die FIFA erteilte eine Sondergenehmigung, dass sie dabei wie gehabt von Stefan Raab auf Schritt und Tritt begleitet werden darf.

ROFL  :rofl:

[Reiben]

@ sts: Ja gut, die Aussage bezog sich nur indirekt darauf, soviel rednerisches Geschick besitzt der gute Mann schon.
Aber es ist doch wohl mehr als klar, dass wir nicht in Afghanistan sind um Kindern Schokolade zu verteilen. Der ganze humanitäre Quatsch ist doch alles nur vorgeschoben. Sonst würden wir doch auch in halb Afrika sitzen und überall sonstwo, wo es Menschen schlecht geht. Afghanistan ist ausschließlich (ich wiederhole mich) ein wirtschaftlicher Einsatz. Politische Stabilität ist nur ein Euphemismus dafür. Dass das Frau Merkel und früher Herr Schröder vlt. anders sehen, mag ja sein, aber was wollen wir den sonst da? Es geht nur darum Amerika und die gesamte westliche Welt darin zu unterstützen, militärischen und politischen Einfluss in der Region zu gewinnen. Mann muss sich doch nur anschauen mit welchen Ländern sich Afghanistan eine Grenze teilt. 2/3 der Erdölreserven liegen im Eurasichen Becken... Worum könnte es wohl gehen? Und dass man nebenbei nah an China ist schadet auch nicht, da kann man noch ein paar Waffen an uigurische Freiheitskämpfer verkaufen und den roten Onkel etwas ärgern.

[Man Behind The Sun]

Ist sowas :whine: eigentlich noch Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB), oder zählt der jetzt schon nicht mehr? (Nicht dass ich ihn verunglimpfen wollen würde, im Gegenteil: ich verglimpfe ihn auf's außerordentlichste!)

Fraglich ist hier lediglich die Tathandlung "Verunglimpfen". Ich habe zwar grad keinen StGB-Kommentar zur Hand, aber laut Wikipedia ist "Verunglimpfung einer Person oder Institution [...] eine besondere Herabwürdigung durch eine Äußerung, Darstellung oder Handlung". Ob sich das jetzt mit der rechtswissenschaftlichen Definition gleicht, weiß ich nicht genau, aber es dürfte zumindest sinnverwandt sein.

Und da dürfte auch das Problem liegen: So lange es nur bei Kritik bleibt und keine Beleidigungen mit ins Spiel kommen, dürfte da niemand auf die Idee kommen, jemanden wegen § 90 zu bestrafen, zumal ja auch noch sehr viel über die Meinungsfreiheit im GG geschützt wird.

[StS]

@ sts: Ja gut, die Aussage bezog sich nur indirekt darauf, soviel rednerisches Geschick besitzt der gute Mann schon.
Aber es ist doch wohl mehr als klar, dass wir nicht in Afghanistan sind um Kindern Schokolade zu verteilen. Der ganze humanitäre Quatsch ist doch alles nur vorgeschoben. Sonst würden wir doch auch in halb Afrika sitzen und überall sonstwo, wo es Menschen schlecht geht. Afghanistan ist ausschließlich (ich wiederhole mich) ein wirtschaftlicher Einsatz. Politische Stabilität ist nur ein Euphemismus dafür. Dass das Frau Merkel und früher Herr Schröder vlt. anders sehen, mag ja sein, aber was wollen wir den sonst da? Es geht nur darum Amerika und die gesamte westliche Welt darin zu unterstützen, militärischen und politischen Einfluss in der Region zu gewinnen. Mann muss sich doch nur anschauen mit welchen Ländern sich Afghanistan eine Grenze teilt. 2/3 der Erdölreserven liegen im Eurasichen Becken... Worum könnte es wohl gehen? Und dass man nebenbei nah an China ist schadet auch nicht, da kann man noch ein paar Waffen an uigurische Freiheitskämpfer verkaufen und den roten Onkel etwas ärgern.

Naja, ich sehe das halt etwas anders - kann die Ausführungen von Dir (und anderen mit Deiner Meinung) aber dennoch nachvollziehen. Will allerdings beim besten Willen keine Diskussion zu dem Thema entzünden - gehört schließlich nicht (direkt) in diesen Thread hier hinein.  ;)

[Kingpin]

Das Problem ist nur, dass der Bundspräsident bei der Unterzeichnung von Gesetzen sowieso nicht viel zu melden hat. Er hat auf jeden Fall ein formelles Prüfungsrecht (d.h. dass das Gesetz ordnungsgemäß formell zustande gekommen sein muss), aber beim materiellen Prüfungsrecht (z.B. die Prüfung, ob ein Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist) ist sich die Rechtswissenschaft nicht ganz einig, ob er auch hier seine Unterschrift verweigern darf. Nicht umsonst wird der Bundespräsident in der Lehrbuch-Literatur auch gerne mal scherzhaft "oberster Staatsnotar" genannt. Also wie gesagt in aller Kürze: Viel zu sagen hat der nicht.

Daran kann man nur sehen, was für Deppen sich in der Rechtswissenschaft rumtreiben. Abgesehen davon, dass bereits mehrere - auch dieser - Bundespräsident die Unterschrift unter Gesetze wegen verfassungsrechtlicher Bedenken verweigert haben, ist die Vorstellung, der Bundespräsident hätte Gesetze gefälligst zu unterschreiben absolut aberwitzig. Wie will man denn verfassungsrechtlich begründen, dass der Bundespräsident zur Unterschrift gezwungen werden könnte? Wenn er nicht will, unterschreibt er nicht - fertig!
Im übrigen müßte man die Frage des Respekts vor dem Amt des Bundespräsidenten völlig neu stellen, wenn man ernsthaft daran dächte, den Bundespräsidenten zur Gesetzesunterzeichnungsmarionette degradieren zu wollen. Darüber sollten diese tollen Rechtswissenschaftler mal intensiv nachdenken.
Was das Zugangserschwerungsgesetz anbelangt, war das noch nicht mal formell korrekt zustande gekommen - unterzeichnet hat der Komiker es trotzdem.

[Reiben]

@ sts: Ja gut, die Aussage bezog sich nur indirekt darauf, soviel rednerisches Geschick besitzt der gute Mann schon.
Aber es ist doch wohl mehr als klar, dass wir nicht in Afghanistan sind um Kindern Schokolade zu verteilen. Der ganze humanitäre Quatsch ist doch alles nur vorgeschoben. Sonst würden wir doch auch in halb Afrika sitzen und überall sonstwo, wo es Menschen schlecht geht. Afghanistan ist ausschließlich (ich wiederhole mich) ein wirtschaftlicher Einsatz. Politische Stabilität ist nur ein Euphemismus dafür. Dass das Frau Merkel und früher Herr Schröder vlt. anders sehen, mag ja sein, aber was wollen wir den sonst da? Es geht nur darum Amerika und die gesamte westliche Welt darin zu unterstützen, militärischen und politischen Einfluss in der Region zu gewinnen. Mann muss sich doch nur anschauen mit welchen Ländern sich Afghanistan eine Grenze teilt. 2/3 der Erdölreserven liegen im Eurasichen Becken... Worum könnte es wohl gehen? Und dass man nebenbei nah an China ist schadet auch nicht, da kann man noch ein paar Waffen an uigurische Freiheitskämpfer verkaufen und den roten Onkel etwas ärgern.

Naja, ich sehe das halt etwas anders - kann die Ausführungen von Dir (und anderen mit Deiner Meinung) aber dennoch nachvollziehen. Will allerdings beim besten Willen keine Diskussion zu dem Thema entzünden - gehört schließlich nicht (direkt) in diesen Thread hier hinein.  ;)

Das ist wohl wahr.
Nebenbei hab ich mir grade das Intervie nochmal angehört (http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2010/05/22/dlf_20100522_0812_278aa882.mp3) und der Bezug zu Afghanistan ist doch ganz klar. Da geht es um nichts anderes.

Sei's dru. Ein Verlust ist es jedenfalls wirklich nicht. Der Kerl hat ja mal wirklich nichts bewegt.

[pm.diebelshausen]

Roland Koch, Horst Köhler, wer mit "K" darf denn als nächstes zurücktreten?

Ansonsten:  :respekt:
Auf die Art und Weise kann man sich auch in der Geschichte der Bundesrepublik ein markantes Plätzchen sichern.

[pm.diebelshausen]

Ich hab zur Abwechslung mal nachgedacht...
... und abgesehen von Lena, die aber wohl doch nicht in Frage kommt, fällt mir nur einer ein, der jetzt möglicherweise Köhlers Nachfolger wird, weil er in der Regierung auch nicht so recht gebraucht werden kann: Wolfgang Schäuble.

Das macht mir Angst.
Hätte ich doch nicht nachgedacht.

[Graf Zahl]

Roland Koch, Horst Köhler, wer mit "K" darf denn als nächstes zurücktreten?

Hm, AnKela MerKel, oder Kuido Westerkelle? Fänd ich beides nciht wirklich schlimm.

Eigentlich wäre das sogar toll!

Ja! Das wärs doch! :respekt:

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

Ich hab zur Abwechslung mal nachgedacht...

Tut das nicht weh? ;)

Das macht mir Angst.
Hätte ich doch nicht nachgedacht.

Wenn der Bundespräsident wird, dann kommen auch die Ermächtigungsgesetze durch. Juhu!

[pm.diebelshausen]

Roland Koch, Horst Köhler, wer mit "K" darf denn als nächstes zurücktreten?

Hm, AnKela MerKel, oder Kuido Westerkelle? Fänd ich beides nciht wirklich schlimm.

Eigentlich wäre das sogar toll!

Ja! Das wärs doch! :respekt:

Das ist immer sone zweischneidige Sache mit dem Freuen. Denn: ja, Herrgottnocheins, wer kommt denn da nach? Aber mich würd's ja auch trotzdem freuen.

Ich hab zur Abwechslung mal nachgedacht...

Tut das nicht weh? ;)

Doch, doch.

Das macht mir Angst.
Hätte ich doch nicht nachgedacht.

Wenn der Bundespräsident wird, dann kommen auch die Ermächtigungsgesetze durch. Juhu!

Oder der Rüttgers wäre dann auch disponabel - wenn die Wahlmänner den Schäuble durchwinken würden, dann können sie das auch mit dem.

[shellat]

Wenn Schäuble nominiert werden sollte, wer hat denn dann die Telefonnummer von Chuck Norris?

[pm.diebelshausen]

Chuck Norris ist doch letztens nass geworden - der gildet nicht.
Musst Du dem Wolfgang schon selber die Reifen zerstechen.

[alansmithee]

Da ich kein Deutscher bin, möchte ich in deutsche Politikfragen ohne nuancierten Hintergrundwissen, den ich als Ungar nicht habe, natürlich nicht reinlabern. Aber als jemand der auch die deutsche Politik mit Interesse und so gut/oft wie möglich verfolgt, würde ich euch nach eurer Meinung zu Köhlers Begründung fragen, denn mich verwundert sie ein "wenig".

[pm.diebelshausen]

Was meiner Meinung nach gar nicht geht, ist die Sache mit dem fehlenden Respekt und der Haltlosigkeit an der ihm angeblich unterstellten Unterstützung von nicht verfassungskonformen Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Nur mal angenommen ein Bundespräsident würde die Deutsche Bundeswehr tatsächlich auf Einsätze schicken, die im Widerspuch zum Grundgesetz stehen: dann darf man das nicht sagen oder kritisieren, weil der Bundespräsident ja der Bundespräsident ist und man dem gefälligst Respekt zollen muss? Sehr, sehr merkwürdig und indiskutabel.

Und wenn an den Vorwürfen nichts dran ist - ja, warum tritt er denn dann zurück? Ist er beleidigt und schmollt? Oder stehen die Dinge doch in einem größeren Zusammenhang? Vielleicht hat er "aus Versehen" mal gesagt, was wirklich Sache ist, und nicht bloß das Bild kolportiert, das die Herrschaften von derzeitigen Auslandseinsötzen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit zeichnen wollen: internationale Schülerlotsen zu sein.

Mich würde aber auch mal interessieren, wie sich derlei für einen Ungar darstellt - immerhin ist der Bundespräsident ja auch eine Figur, Rolle, Position im internationalen Zusammenhang.

[alansmithee]

Mich würde aber auch mal interessieren, wie sich derlei für einen Ungar darstellt - immerhin ist der Bundespräsident ja auch eine Figur, Rolle, Position im internationalen Zusammenhang.

Oh, über unsere ungarische Politiklandschaft errichtet steht ein riesiges Zirkuszelt - deswegen würde ich mir nie anmassen über die politischen Entwicklungen anderer Länder zu urteilen. Ich nehme an, meistens ist es - leider - "business as usual" in der Politik, unabhängig von Nationalität. Mich interessiert die deutsche Politik, weil mir (unter anderem) wegen meines Germanistikstudiums Deutschland viel näher am Herzen steht, als den meisten Ungarn, die diese Nachricht hören, kurz was darüber denken und sie dann schon vergessen.

Mich hat Köhlers Begründung verwundert - und ich stimme Dir vollkommen zu - weil Kritik in einer Demokratie (wenn ich kurz mal sehr naiv sein darf) nicht nur notwendig, sondern meistens sogar erwünscht und als Mittel zur Erhaltung der politischen Transparenz gesund ist. Der notwendige Respekt für das Amt zB. des Bundespräsidenten (oder für jeden hohen Amt in egal welchem land) schützt meiner naiven Meinung nach den Inhaber des Amtes und das Amt selbst nur vor Ausschweifungen in der Formulierung der Kritik (wenn sie zum Beispiel irgendwie beleidigend oder eindeutig nur als politischer Angriff gedacht ist), aber nicht vor der eigentlichen Kritik. Politische Transparenz gilt auch für und besonders für hohe Ämter - und der Amtsinhaber sollte nicht beleidigt sein dem genug tun zu müssen, sondern Verständnis zeigen und eventuell sogar Stolz darauf sein, dass das politische System gesund ist.

Wie gesagt, im Lichte der Realität überall in der Welt sehr naiv, aber das ist meine Sicht. Deswegen finde ich Köhlers Begründung sehr fragwürdig.