Bundestagswahlen

[dekay]

SPD-Bundestagsabgeordneter Jörn Thießen fordert 50€ Strafe für Nichtwähler  :doof: :algo:

Was für ein Spinner. Vorschlag ist im übrigen verfassungswidrig, da die Freiheit der Wahl auch die Freiheit der Nicht-Wahl umfasst. Immerhin widerspricht sein Vorschlag den Interessen seiner Partei - oder meint er ernsthaft, die Zwangswähler würden dann wirklich SPD wählen und nicht etwa irgendwelche Protestparteien???

Ich wäre ja dafür, nur entsprechend der Wahlbeteiligung die Plätze im Parlament zu besetzen und den Rest freizulassen ...

dekay

[barryconvex]

@Kingpin:  :respekt:

Ich denke nur an das Argument einiger Bekannter "die FDP tut was für den kleinen Mann".

Ich vermute, sie meinten damit Guido Westerwelle.

[Kingpin]

@Kingpin:  :respekt:

Ich denke nur an das Argument einiger Bekannter "die FDP tut was für den kleinen Mann".
Was tut sie denn? Eine wirtschaftspolitische Leitlinie zu vertreten (bzw sie propagiert eine noch losere Form davon) die alleine hierzulande 1.5 Mio "kleine Männer" bis Mitte 2010 (von Mitte 2008) den Job kosten wird. Und sie wirbt mich nem Steuermodell, dass einfach und niedriger sein soll, ohne über die Finanzierung zu sprechen (da wären zb die Erhöhung der Mehrwertsteuer, Streichung von Bildungsetat etc).

Aber trotzdem wird sie gewählt, weil viele es einfach nicht verstehen wollen. Tja, schade Deutschland, aber es gibt im Moment wirklich nur sehr schwer was wählbares. Noch 4-5 Jahre und ich bin hier weg.

Naja, wer ernsthaft glaubt, dass ausgerechnet die FDP was für den kleinen Mann täte, ist wohl mittlerweile komplett verdummt worden. Ich muß nur an die im Zuge der Europawahl veröffentlichen Plakate der FDP denken, von wegen "Arbeit muß sich wieder lohnen" - in der Tat, das könnte man beispielsweise mit einem Mindestlohn gegen Lohndumping, das reguläre Beschäftigungsverhältnisse und Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten angemessene Löhne zahlen, gefährdet - genau dagegen ist aber die FDP mit den üblichen Lügen, das würde Arbeitsplätze kosten. Lustigerweise hat ein Arbeitgebervertreter aus UK sinngemäß bezgl. des Mindestlohns in UK gesagt, die ganzen Argumente dagegen hätten sich als falsch erwiesen. Wäre mal schön, wenn das die FDP, und noch besser, wenn das die FDP-Wähler, die glauben, die FDP würde was für den kleinen Mann tun, begreifen würden.
Über die Steuer- und Gesundheitspolitik der FDP will ich mich gar nicht erst auslassen - wer da als kleiner Mann glaubt besser zu stehen, muß echt 'nen Knall haben. Und wie man in der Situation von Rekordneuverschuldung und immer noch über 1,5 Billionen Euro Staatsschulden von Steuersenkungen reden kann, ist auch grenzenlose Idiotie, die allerdings mit der grauenhaften Kanzlerin, bzw. CDU/CSU gemein ist - die nächste Steuerlüge vorprogrammiert.
Aber bei der immer weiter fortschreitenden Idiotie des überwiegenden Teils der deutschen Bevölkerung wird es am 27.09. wohl schwarz-gelb werden, weil die Merkel ja eine soooo tolle Kanzlerin ist. :wallbash:  

[Kingpin]

Hier können die CDU-Wähler mal sehen, was für ein verlogenes Gesocks das ist, dem sie da ihre Stimme geben:
http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx
Lügen über Lügen - das ist das einzige, was dieses CDU-Gesocks kann. Und die Deutschen sind mehrheitlich offensichtlich zu blöd, um zu erkennen, dass sie vom CDU/CSU-Gesocks von vorne bis hinten verarscht, beschissen, belogen und betrogen werden. :wallbash:

[Neo]

.... jo und die linke Hetzpropaganda hat in allem recht.

Ich wähle CDU, denn ich mache meine Wahlentscheidung nicht an einer einzigen Agenda fest und da helfen auch nicht die sich immer wiederholenden platten und dummen Kommentare mancher Unverbesserlichen.

Wie heisst es so schön: wer mit 40 immer noch Kommunist ist, hat keinen Verstand...irgendwas ist da dran  :icon_mrgreen: :icon_mrgreen: :icon_mrgreen: :icon_mrgreen: :icon_mrgreen:

[Roughale]

FDP - BUH! CDU/CSU - STINKT! Da gebe ich Kingpin vollkommen recht, nur leider ist die einzig aussichtsreiche Alternative auch nicht gerade Gold:

SPD - DOOF, Grüne - ARROGANZVERBLENDET MACHTGEIL, LINKE - INDISKUTABEL FÜR MICH... Die Kleineren sind nur lächerlich...

Da muss man eben das kleinere Übel wählen, nicht einfach...

[Kingpin]

.... jo und die linke Hetzpropaganda hat in allem recht.

Ich wähle CDU, denn ich mache meine Wahlentscheidung nicht an einer einzigen Agenda fest und da helfen auch nicht die sich immer wiederholenden platten und dummen Kommentare mancher Unverbesserlichen.

Wie heisst es so schön: wer mit 40 immer noch Kommunist ist, hat keinen Verstand...irgendwas ist da dran  :icon_mrgreen: :icon_mrgreen: :icon_mrgreen: :icon_mrgreen: :icon_mrgreen:

Es geht nicht darum, ob irgendwelche "linke Hetzpropaganda" recht hätte oder nicht, es geht darum, dass das CDU/CSU-Gesocks ohne rot zu werden ganz unverblümt das deutsche Volk über die wahren Ziele des Gesetzes belügt - wer die dann noch wählt, ist selbst schuld, wenn er in einem Staat aufwacht, der mit Demokratie nix mehr zu tun hat - und das ist bei denen keine einzige Agenda, sondern grundsätzlich. :hacki:
Ich kann jedenfalls stolz sagen, dass dieses verlogene Pack meine Stimme nicht bekommen hat und auch niemals bekommen wird. :nono:

[Kingpin]

FDP - BUH! CDU/CSU - STINKT! Da gebe ich Kingpin vollkommen recht, nur leider ist die einzig aussichtsreiche Alternative auch nicht gerade Gold:

SPD - DOOF, Grüne - ARROGANZVERBLENDET MACHTGEIL, LINKE - INDISKUTABEL FÜR MICH... Die Kleineren sind nur lächerlich...

Da muss man eben das kleinere Übel wählen, nicht einfach...

Traurigerweise muß man sagen, dass man derweil nicht mehr mal das geringere Übel wählen kann, sondern es quasi nur noch um die Wahl zwischen Pest und Cholera geht. :kotz:

[dekay]

Hier können die CDU-Wähler mal sehen, was für ein verlogenes Gesocks das ist, dem sie da ihre Stimme geben:
http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx
Lügen über Lügen - das ist das einzige, was dieses CDU-Gesocks kann. Und die Deutschen sind mehrheitlich offensichtlich zu blöd, um zu erkennen, dass sie vom CDU/CSU-Gesocks von vorne bis hinten verarscht, beschissen, belogen und betrogen werden. :wallbash:

Dass Du Dir solche mülligen Propaganda-Seiten überhaupt anguckst ...
Nach deren eigener Logik ruft diese Seite übrigens zum Amoklauf auf - sie schürt schließlich Hass und Aggression und führt eindeutig zur Desorientierung von Jugendlichen. Außerdem sind viele Zombies beteiligt. Also bitte sofort mit Sperrsymbol belegen!

dekay

[Kingpin]

Hier können die CDU-Wähler mal sehen, was für ein verlogenes Gesocks das ist, dem sie da ihre Stimme geben:
http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx
Lügen über Lügen - das ist das einzige, was dieses CDU-Gesocks kann. Und die Deutschen sind mehrheitlich offensichtlich zu blöd, um zu erkennen, dass sie vom CDU/CSU-Gesocks von vorne bis hinten verarscht, beschissen, belogen und betrogen werden. :wallbash:

Dass Du Dir solche mülligen Propaganda-Seiten überhaupt anguckst ...
Nach deren eigener Logik ruft diese Seite übrigens zum Amoklauf auf - sie schürt schließlich Hass und Aggression und führt eindeutig zur Desorientierung von Jugendlichen. Außerdem sind viele Zombies beteiligt. Also bitte sofort mit Sperrsymbol belegen!

dekay

Nun, ich verschaffe mir gerne einen Überblick über die politische Landschaft. Dazu gehört es für mich, auch Informationen heranzuziehen, die von angeblich demokratischen Parteien derartig öffentlich verbreitet werden, unabhängig von meiner eigenen politischen Gesinnung.
Wenn irgendwann auch Seiten wegen politischer Inhalte auf die BKA-Zensurliste aufgenommen werden, müßte in der Tat wegen offenkundiger Verfassungsfeindlichkeit ein Stop(p)-Zeichen beim Aufruf von cducsu.de erscheinen. ;)
Bei nochmaligem lesen der "Presseerklärung" und dem Stichwort "linke Hetzpropaganda" (s.o) erscheint mir die "Hetze" da aber eher aus der anderen Richtung zu kommen, wenn man sich ansieht, wie ein berechtigter Antrag diskreditiert wird ...

[Hedning]

Hier können die CDU-Wähler mal sehen, was für ein verlogenes Gesocks das ist, dem sie da ihre Stimme geben:
http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx
Lügen über Lügen - das ist das einzige, was dieses CDU-Gesocks kann. Und die Deutschen sind mehrheitlich offensichtlich zu blöd, um zu erkennen, dass sie vom CDU/CSU-Gesocks von vorne bis hinten verarscht, beschissen, belogen und betrogen werden. :wallbash:

Das ist wirklich unterste Schublade, was die von sich geben. Dass die Gegner dieses Gesetzes als Steigbügelhalter der Kinderpornographie hingestellt werden, sollte eigentlich justiziabel sein.

Ich weiß leider auch nicht, was ich noch wählen soll. Ähnlich wie Vinyard Vaughn fehlt mir eine vernünftige konservative Partei ohne diesen moralinsauren christlichen Anteil. Ich finde es sowieso unmöglich, von Parteien regiert zu werden, die eine Religion im Namen tragen.

[Dionysos]

http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx

Irgendwie musste ich bei der Lektüre genau daran denken  :icon_rolleyes:

Traurigerweise muß man sagen, dass man derweil nicht mehr mal das geringere Übel wählen kann, sondern es quasi nur noch um die Wahl zwischen Pest und Cholera geht.

Das ist leider mehr denn je bittere Realität. SPD, CDU und CSU sind wegen ihrer sozialfeindlichen Politik ganz außen vor, Grüne und FDP letztenendes nur deren notwendige Anhängsel für die Regierungsmehrheit. Die Linken würde ich im Zweifelsfall nur so lange wählen, wie ich mir sicher sein kann, dass sie nicht an die Macht kommen, was ich aber allein aufgrund der vielen Vollidioten in der Partei nicht machen werde. Was bleibt da noch übrig? Piraten? Violette? Tierschutzpartei? Bei mir läuft es irgendwie auf genau eine solche Wahl hinaus. Einfach nur, um meine Stimme zumindest einer demokratischen Partei zu geben.

[Kingpin]

Heute gegen 16:10 (lt. Tagesordnung des Bundestages) kann sich jeder die Übertragung der Debatte zur "Kinderpornographiebekämpfung" antun, um mal live und in Farbe mitzubekommen, wie die Regierungsfraktionen und die verantwortliche Mininsterin (so sie denn da ist) das deutsche Volk verarschen und belügen. :anime: :hacki:

[barryconvex]

Danke für den Tipp (wobei ich das Verbot prinzipiell befürworte). Hat gestern jemand "Hoch auf dem gelben Wagen gesehen" über die FDP gesehen und kann die Dokumentation empfehlen oder, noch besser, kurz zusammenfassen?

[psYchO dAd]

Wann beginnt das denn endlich? Jetzt gibt es schon seit einiger Zeit nur irgendwelche Abstimmungen. :andy:

[Kingpin]

Wann beginnt das denn endlich? Jetzt gibt es schon seit einiger Zeit nur irgendwelche Abstimmungen. :andy:

Tja, die überziehen mal wieder gnadenlos. Offenbar wollen die, dass möglichst wenig Zuschauer was von der Debatte mitbekommen. Da nun noch zwei TOP folgen, die eine bzw eine halbe Stunde Zeit in der Tagesordnung einnehmen, sollte ca. 18:30 damit zu rechnen sein, wenn nicht irgendwelche Abgeordnete aus Zeitgründen ihre Reden zu Protokoll geben oder ein TOP abgesetzt oder verschoben wird.

[Kingpin]

Wann beginnt das denn endlich? Jetzt gibt es schon seit einiger Zeit nur irgendwelche Abstimmungen. :andy:

So, jetzt geht's endlich los. :andy:

[Dr. Phibes (Buurman)]

Man sagt es ja nicht gerne, aber Stadler von der FDP hat recht. Genau so wird es sein. Erst labern, das wird alles sein und später wird es verschärft. Diese Trulla am Anfang, die nicht mal drei Sätze fehlerfrei reden konnte, zeigt genau das Bild der typischen CDU/CSU-Propaganda. Hoffentlich wird die kommenden Klage erfolg haben gegen dieses Gesetz.  

P.S. Der von der SPD labert genau so einen Müll. Löschen ist besser als sperren. Irgendwie merkt von denen keiner, dass das Kind schon in besagten Brunnen gefallen ist. Ob durch die Sperre nun nur noch 599 statt 600 Perverse sich dieses Video anschauen, hilft dem Kind sicherlich auch nicht mehr. Aber typisch dt. Politik. Erinnert mich immer an die drei Affen: Was ich nicht sehe, gibt es auch nicht.

[Kingpin]

Man sagt es ja nicht gerne, aber Stadler von der FDP hat recht. Genau so wird es sein. Erst labern, das wird alles sein und später wird es verschärft. Diese Trulla am Anfang, die nicht mal drei Sätze fehlerfrei reden konnte, zeigt genau das Bild der typischen CDU/CSU-Propaganda. Hoffentlich wird die kommenden Klage erfolg haben gegen dieses Gesetz. 

Über den Stadler darf man ruhig was positives sagen. Der gehört zu den politisch integeren deutschen Politikern (den wenigen, die es noch gibt), auch wenn er FDPler ist. ;)
Interessant waren gleichwohl seine Äußerungen über die Verfahrensweise beim Gesetzgebungsverfahren - die Thematik war selbst mir neu, da wird es sehr interessant, wenn das BVG das Gesetz schon wegen verfassungswidrigem Zustandekommen komplett für nichtig erklären sollte.

[Grimnok]

[Dr. Phibes (Buurman)]

Man hat gerade wunderbar gesehen, wie widerlich die Politik doch ist. Da wird innerhalb der SPD eine Frage von Tauss nicht zugelassen mit den Worten "Von dem habe ich schon genug gehört, jeder darf, aber nur nicht Tauss". Solange Tauss nicht überführt ist gilt auch für ihn "Im Zweifel für den Angeklagten". Und mittlerweile ist er einer von wenigen in der SPD, die noch meine Meinung unterstützen, der Rest labert nur den CDU/CSU-Müll nach, um gut auszusehen.

[Kingpin]

Der Kurzintervention von Jörg Tauss kann man wohl entnehmen, dass er in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr dem Bundestag angehören wird. Leider hat er mit allem, was er gesagt hat, recht gehabt. Da geht einer der wenigen Politiker dahin, der wenigstens ansatzweise den Eindruck erweckte, er wüßte zumindest etwas, worum es geht.

[Kingpin]

Wie schön, dass den Phoenix-Zuschauern die Debatte dann auch noch abgedreht wird. Da ist denen der Redebeitrag von Micheala Noll (CDU) erspart geblieben. :respekt:

[Kingpin]

Nun hab ich leider den letzten Beitrag vom Tauss verpaßt, schade - naja, mal morgen das Sitzungsprotokoll nachlesen, ist bestimmt interessant, was er gesagt hat ...

[deBene]

Das war ja kaum auszuhalten, was CDU/CSU und SPD da von sich gegeben haben. Vor allem die letzte Sprecherin war total am Thema vorbei, die hätte ich mir komplett sparen können.

Nun hab ich leider den letzten Beitrag vom Tauss verpaßt, schade - naja, mal morgen das Sitzungsprotokoll nachlesen, ist bestimmt interessant, was er gesagt hat ...

Allerdings, das war nochmal ein sehr guter Abschluss, er hat noch einmal alles auf den Punkt gebracht.

In diesem Sinne:

[Dr. Phibes (Buurman)]

Jörg Tauss verlässt wohl die SPD in Richtung Piratenpartei. Richtiger Entschluss, doch dafür wird er wohl in D erst mal von der Bildfläche verschwinden. 

[shellat]

Jörg Tauss verlässt wohl die SPD in Richtung Piratenpartei. Richtiger Entschluss, doch dafür wird er wohl in D erst mal von der Bildfläche verschwinden. 

Sehe ich anders. Der Wechsel von Tauss zu den Piraten, auch wenn die Unschuldsvermutung gilt, wird dem Image der Partei noch schweren Schaden zufügen. Die Gründe dafür sind die bisherigen Aussagen von Tauss, denn woher, wenn nicht aus persönlichem Interesse, nimmt sich Herr Tauss die Legitimation raus gegen Kinderpornographie vorgehen zu müssen? Ist das nicht Sache der Polizei?

http://www.tagesschau.de/inland/tauss112.html

Einen "Schweinestall ausmisten" zu wollen, indem man selbst zum Schwein avanciert, klingt für mich nach einer netten Schutzbehauptung. Anders sind die wohl "szenetypischen" Kurzmitteilungen, sein totaler Alleingang und das entsprechende ausgelagerte (also nicht auf dem PC gespeicherte Material) für mich persönlich nicht zu werten. Pädophilie ist nach aktueller Definition eine Krankheit, ausgelöst u.a. durch frühe Entwicklungsstörungen, und in diesem Zusammenhang sehe ich Herrn Tauss als infiziert an. Würde man seiner Logik folgen, so könnte man auch auf dem Privat-PC und in der Wohnung von "Zensursula" entprechendes Material finden, was ich allerdings mal anzweifeln möchte. Nunja, wie auch immer, wir werden ja sehen was die Zukunft da noch ans Tageslicht bringt und wie sich das alles entwickelt. Ich jedenfalls glaube die Piraten wären ohne Tauss besser beraten, die ganze Angelegenheit hat einen viel zu bitteren Beigeschmack, und die Öffentlichkeit ist zur Zeit ja auch immens gebrieft was Kipos angeht, da besteht locker die Gefahr das wieder irgendein Schmierblatt behauptet die Piraten arbeiten mit Pädos zusammen oder gewähren ihnen Unterschlupf, was dann wieder auf die Ziele der Partei gemünzt werden wird. Sowas vergessen die Leute dann nicht: "Piratenpartei? Ne, die wollen doch nur Kinder zum Sex freigeben, hau´ bloß ab!"

[Grimnok]

Er ist Obman der Arbeitsgruppe "Neue Medien" und ging in diesem Rahmen sowohl gegen die Zensur als auch gegen den Handel mit Kinderpornographie via Netz vor.

Ich denke es ist nur dumm anzunehmen, er wäre gegen die Zensur um weiter für sich entsprechende Seiten aufrufen zu können.

[shellat]

Naja, seine Vorgehensweise zumindest war strunzdumm, da beißt die Maus keinen Faden ab. Ich bin auch der letzte Mensch der ihn vorverurteilen will, aber der Ruf an seiner Person ist schon mächtig ruiniert, und diese Tatsache ist leider in unserer Gesellschaft ein typisches K.O.-Kriterium, wie auch schön im Falle von M. Dehnke zu sehen:

http://www.marcusdehnke.de/

Oberflächlichkeit scheint ein besonderes Übel der "Dichter und Denker" zu sein, der breiten Masse sei dank!

[dekay]

Tauss wollte meines Erachtens einen passenden Absprung von der SPD, die ihn nie wieder in den Bundestag geschickt hätte. Der Schwachsinn mit den Stop-Seiten kam dafür genau richtig. An Stelle der Piratenpartei würde ich das Ende des Verfahrens gegen ihn abwarten, bevor ich ihn aufnähme - und das natürlich nur, wenn das Verfahren eingestellt bzw. er freigesprochen wird.

dekay