Heftige Proteste gegen geplante Jugendschutzrichtlinien

[Neo]

Heftige Proteste gegen geplante Jugendschutzrichtlinien

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) stößt mit neue Vorgaben für Rundfunksender und Mediendienste im Internet größtenteils auf Ablehnung bei den Betroffenen. Mit dem Entwurf (PDF) für "gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten zur Gewährleistung des Schutzes der Menschenwürde und des Jugendschutzes" schießt das noch junge Aufsichtsgremium nach Ansicht von Kritikern weit über den selbst schon umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) hinaus. Dieser soll die Basis für die im Raum stehenden Bestimmungen bilden. Die Folge wäre laut Wirtschaftsverbänden eine enorme Rechtsunsicherheit im Markt sowie die Behinderung zahlreicher Online-Geschäftsmodelle.

Die Kritik von Verbänden wie dem Bitkom und Einrichtungen wie der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) bezieht sich schwerpunktmäßig auf die geplanten Vorschriften für "Telemedien". Der Bitkom bemängelt hier allgemein eine bevorstehende "undifferenzierte, unangemessene Ausdehnung starrer Rundfunkregelungen auf die neuen Medien". Insbesondere Formulierungen, die schon im Rundfunkbereich zu weit geraten waren, sollten seiner Ansicht nach eher korrigiert als unverändert übernommen werden. So stößt sich der Verband in seiner Stellungnahme (PDF) schon in der Präambel der Richtlinien daran, dass diese "generell die Verantwortlichkeit einschließlich einer scheinbaren Prüfungspflicht aller Telemedienanbieter für die Gewährleistung des Jugendschutzes" erklärt. Dabei werde entgegen der übrigen Gesetzeslage nicht einmal zwischen Tele- und Mediendiensten beziehungsweise zwischen Content-, Host- und Zugangsprovidern und deren unterschiedlichen Verantwortungsstufen unterschieden.

Im Einzelnen stößt dem Bitkom unter anderem sauer auf, dass Telemedienanbieter künftig etwa über ihr Impressum den Namen des Jugendschutzbeauftragten benennen sollen, den sie gemäß den weitgehenden Vorgaben im JMStV zu berufen haben. Der Branchenverband fürchtet, dass damit "fast jede noch so nüchterne Firmen- oder auch Behördenwebseite und jede private Homepage mit Urlaubsfotos einen Jugendschutzbeauftragten namentlich benennen" müsste. Dies sei nicht nur datenschutzrechtlich heikel, sondern würde der Erfahrung nach -- wie bei jeder Impressumspflicht -- auch eine "missbräuchliche Abmahnwelle" auslösen. Die Vorschrift sei zu streichen.

Für nicht praktikabel hält der Bitkom ferner eine geplante Regelung, die eine Kennzeichnung von Telemedien mit einem Signet für die Altersfreigabe analog zu den Etiketten der FSK (Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft) oder der USK (Unterhaltungssoftware SelbstKontrolle) im Spielebereich vorsieht. Diese Vorschrift wäre laut Bitkom "in ihrer Pauschalität technisch nicht mit zumutbarem Aufwand umsetzbar." Angesichts der geringen graphischen Auflösung auf Webseiten dürfte etwa ein mit integrierter Text schon kaum lesbar sein. Große Schwierigkeiten dürften sich auch bei der Darstellung der Logos auf mobilen Endgeräten ergeben.

Zu strikt sind der Wirtschaft auch Vorschriften, mit denen nur auf Erwachsene zugeschnittene Angebote vor Kindern und Jugendlichen zu schützen sind. Für eine Volljährigkeitsprüfung, die vor einer Freischaltung zu erfolgen hat, verlangt die KJM "die persönliche Identifizierung von natürlichen Personen". Dazu erforderlich sein soll "ein persönlicher Kontakt ("face-to-face-Kontrolle") mit Vergleich von amtlichen Ausweisdaten". Der Bitkom verweist jedoch darauf, dass eine Identifizierung "auch im Rahmen einer persönlichen Kenntnis infolge eines bestehenden Kundenverhältnisses erfolgen" können sollte.

Der Verband schlägt weiter vor, die Möglichkeit sicherer digitaler Identifizierungen ausdrücklich in die Richtlinien aufzunehmen. Schließlich sei etwa die Einführung eines Personalausweises mit digitalen Signaturfunktionen bereits für 2007 geplant. Die FSM erachtet auch den Einsatz von System für geeignet, die biometrische Daten enthalten. Grundsätzlich hält sie die Auswahl von Altersverifikationsverfahren für eine klassische Aufgabe der Selbstkontrolle, die einer staatlichen Regelung nicht bedarf.

Unisono stoßen sich Bitkom und FSM an einer Formulierung, der zufolge Jugendschutzprogramme in Form von Filtersystemen mit der Möglichkeit zur Einstellung verschiedener Altersstufen nicht nur "technisch wirksam", sondern auch "gesellschaftlich akzeptiert" sein müssen. Dies behindere nicht nur die Entwickler neuer Systeme, sondern stelle auch eine Umkehrung der durch den Gesetzgeber definierten Verantwortlichkeiten dar, so die Kritiker. Schließlich belasse der Staatsvertrag beim Einsatz von Filtern durch die Nutzer die Verantwortung letztlich bei den Eltern oder Erziehungsberechtigten.

Ansonsten sieht insbesondere die FSM eine Vielzahl weiterer Probleme etwa bei der Einbindung von Selbstkontrolleinrichtungen in die Überwachung der Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen und bei der Abgrenzung ausschlaggebender Begriffe wie dem der Schwere der Jugendgefährdung, des "Eindrucks eines sexuell anbietenden Verhaltens" oder von Pornografie. Auch bei der Behandlung "virtueller Wesen", also etwa bei der Darstellung von Figuren in Computerspielen, sieht die FSM noch Korrekturbedarf. So müsste etwa noch klargestellt werden, dass virtuelle Darstellungen lediglich "menschenähnlicher Wesen" nicht vom selben Verbotstatbestand für Gewaltszenen wie Menschen erfasst werden. Weiter moniert die FSM, dass der gesetzlich garantierte Vorrang der Meinungs- und Pressefreiheit vor den Belangen des Jugendmedienschutzes mit den Richtlinien teils wieder zurückgenommen würde.

Die KJM selbst hat Ende Januar eine Anhörung zu ihrem Entwurf durchgeführt und versprochen die geäußerten zahlreichen Bedenken angemessen zu berücksichtigen. Aus der Münchner Stabsstelle verlautbarte aber auch, dass man an vielen Punkten festhalten wolle. Am Dienstag in einer Woche sollen die Richtlinien gemeinsam mit Vertretern der Landesmedienanstalten noch einmal besprochen werden. Sollte dabei eine grundsätzliche Einigung erzielt werden, müssen die staatlichen Medienkontrolleure alle einzeln das Papier absegnen. Mit einem Inkrafttreten ist nicht vor dem Frühjahr zu rechnen. (Stefan Krempl) / (tol/c't)


Quelle:  http://www.heise.de/newsticker/meldung/56696



Okay, wen sollen wir zum Jugendschutzbeauftragten des GFs berufen?  :haha:  :haha:  :haha:

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

Also ich wäre entweder für McHolsten, der immer alles unter Kontrolle hat oder Algo, der eh keinen blassen von unseren Gesetzen und unserer Sprache hat. ;)

Zum Heise Beitrag : Kann es sein, dass in dieser Kommission ähnlich geistige Tiefflieger wie beim DFB sitzen ? Warum verbieten wir nicht einfach das Internet ?

[dekay]

Okay, wen sollen wir zum Jugendschutzbeauftragten des GFs berufen?  :haha:  :haha:  :haha:

Ja, McHolsten wäre ein hervorragende Wahl, aber auch Zeromancer dürfen wir nicht vergessen 8) ...

Mal ohne Quatsch: [Leitartikel-Modus an]
Unser preußisches Erbe, dass der gute Staat von oben alle Bürger von den bösen Gefahren eines selbstbestimmten Lebens fernhalten möge, war ja mal nett gemeint, wird aber immer mehr zur mittelalterlich anmutenden Belastung mit nationalistischem Geruch. Da die deutschen Rundfunkgremien aufgrund der Ausweitung und Diversifizierung der modernen Medien immer weniger zu tun haben werden, suchen sie sich neue Betätigungsfelder, die eine völlig andere Struktur haben. In der demokratischen westlichen Welt sucht man so einen Staatsapparat, der die Meinungsfreiheit in dieser Weise zu torpedieren versucht, vergebens. In China, Russland und Saudi-Arabien aber wird man Ähnliches finden können.
Während in Deutschland wichtige politische Entscheidungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht gefällt werden, sodass das Land immer weiter zurückfällt, die Arbeitslosigkeit mit 5 Millionen Offiziellen noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht hat und die Staatsverschuldung den nachfolgenden Generationen eine immer unerträglichere Last bereiten wird, gibt es sich tatsächlich ernst nehmende Menschen, die unter dem Mantel des Jugendschutzes in immer mehr gesellschaftliche und technische Bereiche eindringen, um ihre eigenen Posten und Pfründen zu retten. Das Schlimme ist: Die merken nicht, wie lächerlich sie sich und diesen Staat in aller Welt machen und meinen wohl wirklich, sie und ihre Arbeit seien unerlässlich. Traurig.
[/Leitartikel-Modus aus]

Hugh!
dekay

[McHolsten]

Wenn ihr wüsstet....  8O  :D

Nicht christliche Nächstenliebe sondern purer Egoismus bewogen mich in den sozialen Bereich zu gehen - vor Jahren war ich noch richtig "besessen" als Abgeordneter des Sozialwesens in die damalige FSK zu kommen!  :respekt:  w-)

Inzwischen macht mir der Job so viel Spaß, das ich diesen Gedanken weitgehends verdrängt habe; aber trotzdem Danke...  

[dekay]

Nicht christliche Nächstenliebe sondern purer Egoismus bewogen mich in den sozialen Bereich zu gehen - vor Jahren war ich noch richtig "besessen" als Abgeordneter des Sozialwesens in die damalige FSK zu kommen!  :respekt:  w-)

Hatte mir auch überlegt, mich bei der Bundesprüfstelle zu bewerben: Am Morgen erst mal einen schönen Film gucken, dann ein juristisches Gutachten aus Textbausteinen zusammenstückeln, danach erst mal den neuen Egoshooter ausprobieren. Dann aber hat mir Neos Avatar bewusst gemacht, was ich in dem Fall jeden Tag live und in Farbe angucken müsste: :holsten: !

dekay

[Snake Plissken]

Zum Heise Beitrag : Kann es sein, dass in dieser Kommission ähnlich geistige Tiefflieger wie beim DFB sitzen ? Warum verbieten wir nicht einfach das Internet ?

Das sehe ich ähnlich. Leute, die keine Ahnung haben, wie etwas wie das Internet funktioniert denken sich hirnrissige Vorschriften dafür aus, von denen sie selber nichtmal wissen müssen, wie sie durchzusetzen sein sollen.
Aber wie so oft in diesem Lande werden sämtliche Proteste vergebens sein.

Snake, mit der üblichen Schwarzmalerei

[Anime-BlackWolf]

Okay, wen sollen wir zum Jugendschutzbeauftragten des GFs berufen?  :haha:  :haha:  :haha:

Ich mach das. Wer nicht spurt kriegt eins mit'n Paddel drüber...  

[Ed Wut]

...so hab ich ihn kennengelernt ...

[Snake Plissken]

Ich mach das. Wer nicht spurt kriegt eins mit'n Paddel drüber...

Gibts auch eins mit dem Paddel, wenn man aus dem Fenster starrt und träumt oder auf deine Sandalen starrt?

Snake

[Zeromancer]

Okay, wen sollen wir zum Jugendschutzbeauftragten des GFs berufen?  :haha:  :haha:  :haha:

Ja, McHolsten wäre ein hervorragende Wahl, aber auch Zeromancer dürfen wir nicht vergessen 8) ...

*g*

Also zu diesem Artikel kann ich nix sagen,  :haha:

Werden jetzt bald noch Eisenketten um DVD-Hüllen gelegt oder was? Ich weiss nicht wieso sowas sein muss und wieso dauernd in unserem Land  :schwul:

[Neo]

neues Futter, langsam wirds lächerlich
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Selbstregulierung der Suchmaschinenanbieter

Die Suchmaschinenanbieter Google, Lycos Europe, MSN Deutschland, AOL Deutschland, Yahoo, T-Online und t-info haben heute in Berlin die Gründung einer eigenen Selbstregulierungsorganisation unter dem Dach der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) angekündigt. Das erste große gemeinsame Projekt soll laut Thomas Dominikowski von Lycos die Ausfilterung der von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPJM) indizierten URLs automatisieren. Auf einem Server werden die auf den Index gesetzten URLs abgelegt, so dass die Suchmaschinen zum Abgleich mit ihren Listen rein softwaregestützt darauf zugreifen können. Dabei müssten laut des von den Suchmaschinen unterzeichneten Kodex sichergestellt werden, dass die Links nicht veröffentlicht oder weiterverbreitet werden können, erläutert FSM-Geschäftsführerin Sabine Frank.

"Neben dem Zielen im Jugendschutz verfolgt die Selbstkontrolle auch Verbraucherschutzziele wie die Transparenz über die Aufnahme von Links in die Suchmaschinen, das Prinzip der Datensparsamkeit und die Trennung von Werbung und Inhalten", sagte Frank gegenüber heise online. Diese Selbstverpflichtungen seien durchaus auch eine Antwort auf Vorarbeiten der Bertelsmann Stiftung in diesem Bereich.

Auch innerhalb des Unterausschusses Neue Medien war die "Macht der Suchmaschinen" beziehungsweise die Intransparenz des Zustandekommens der Ergebnislisten bereits einmal Thema. Frank zeigte sich sehr zufrieden über die Initiative, die im Gegensatz zum Koregulierungansatz im deutschen Jugendmedienschutz auf freiwilliger Basis und als reine Selbstregulierungsinitiative entstanden sei. Verstöße werden über einen Beschwerdemechanismus geprüft, der dem bereits bisher bei der FSM für Netzinhalte installierten Beschwerdeverfahren ähnelt.

"Selbstverständlich bleibt es dabei, dass die Suchmaschinenanbieter keinerlei Verantwortung für die gelisteten Inhalte haben", betonte Frank. Auch sollten die von der BPJM als jugendgefährdend indizierten URLs, von denen die Mehrzahl Server im Ausland betreffen würden, lediglich für den deutschen Sprachraum ausgefiltert werden. Auf keinen Fall wolle man Nutzern in anderen Ländern die deutschen Bewertungen aufzwängen. Wie genau die länderspezifische Ausfilterung technisch umgesetzt werden soll, müsse allerdings in den nächsten Monaten überprüft werden, sagte Dominikowski. Unklar ist vorerst auch, welche Art von Meldung der Nutzer erhält, der nach einer indizierten Seite sucht.

"Natürlich hätten wir mit Blick auf den Aufwand durchaus gerne eine gesamteuropäische Lösung", beteuert Dominikowski. Dazu sei allerdings die Rechtslage in den verschiedenen Ländern zu unterschiedlich. Wie viel Geld für das Projekt von den Suchmaschinen investiert wird, ist vorerst ein Geheimnis der Beteiligten. Richard Nash, Generalsekretär des Internet-Verbands EuroISPA, sagte mit Blick auf die Situation von Selbstregulierung und Koregulierung in Europa: "Wenn in den kommenden Jahren keine wirksamen Selbstregulierungsmechanismen -- oder auch Koregulierungsmechanismen -- in den Mitgliedsländern entstehen, könnte der Druck auf die Europäische Kommission wachsen, hier gesetzgeberisch tätig zu werden." Aus Sicht der EuroISPA sei das nicht die Lösung der Wahl. Jede Selbstregulierungsinitiative sei daher aus Sicht der Provider sehr zu begrüßen. (Monika Ermert) / (anw/c't)

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/56770

[Wolfhard-Eitelwolf]

Oha anscheinend darf man dann wohl auch als Erwachsener nicht mehr auf indizierte Seiten zugreifen oder wie?

[Zeromancer]

Naja,da der Großteil der indizierten Seiten eh nur Pornoseiten ausmacht,soweit ich weiss oder so Mondo-Zeugs,finde ich das gar nicht mal so schlimm.

MAcht eigentlich gar keinen Unterschied,denn woher weiss man überhaupt,welche Seiten indiziert sind ? AUßerdem kann man dann doch trotzdem noch drauf,nur halt nicht über Suchseiten.

Wer Stammbesucher der jeweiligen Seiten ist,wird ja dann merken,welche indiziert ist,für den normalen Bürger ändert sich dadurch doch gar nichts.

Wenn Google 18er Seiten streichen würde z.B.,das wäre schon schlimmer,ich denke da eben an die ganzen DVD-Shops usw.

Das ist auch eine der einzigen Möglichkeiten,die geheimen Indexlisten der BPJM mal kennen zu lernen,Hacker könnten das vielleicht schaffen


Was ist eigentlich diese FSM? Ist das zu vergleichen mit der FSF,nur halt fürs Internet?

Wie viele solcher Organisationen gibt es eigentlich noch ? Kein Land hat sowas,nur wir.

Außerdem:Wer auf indizierte Seiten gehen will,sucht doch nicht erst per Google danach,sondern gibt die Addi ein  :algo:

[dekay]

Unklar ist vorerst auch, welche Art von Meldung der Nutzer erhält, der nach einer indizierten Seite sucht.

"Sie Verbrrecherr! Wie können Sie es wagen, auf diese sozial unwerrtige Seite zuzugrreifen! Wirr unterrstützen Sie nicht bei Ihren Teufelsanbetungen und terrrorristischen Aktivitäten! Sie Kindermörrder und Verrgewaltigerr! Werr solche Filme schaut, sollte in den Knast! Lebenslänglich! Ihrr Standorrt wirrd umgehend an die örrtlichen Sicherrheitsbehörrden weiterrgegeben! Die Polizei wirrd bald bei Ihnen sein! Sie sind eine Schande fürr die Gesellschaft! Sie widerrn uns an!"

dekay

[Zeromancer]

Mal ne Frage: Wie kann man überhaupt nach indizierten Seiten suchen?  :algo:  Meinen die jetzt "indiziert"+"Seite" oder was? Diejenigen Seiten sind darüber wahrscheinlich nichtmal selbst informiert,dass sie indiziert sind.

[Neo]

Unklar ist vorerst auch, welche Art von Meldung der Nutzer erhält, der nach einer indizierten Seite sucht.

"Sie Verbrrecherr! Wie können Sie es wagen, auf diese sozial unwerrtige Seite zuzugrreifen! Wirr unterrstützen Sie nicht bei Ihren Teufelsanbetungen und terrrorristischen Aktivitäten! Sie Kindermörrder und Verrgewaltigerr! Werr solche Filme schaut, sollte in den Knast! Lebenslänglich! Ihrr Standorrt wirrd umgehend an die örrtlichen Sicherrheitsbehörrden weiterrgegeben! Die Polizei wirrd bald bei Ihnen sein! Sie sind eine Schande fürr die Gesellschaft! Sie widerrn uns an!"

dekay

Also eigentlich die gleiche Meldung, wenn man bei uns in den Chat kommt  :haha:  :haha:  :haha:  :haha:

[Anime-BlackWolf]

Oha anscheinend darf man dann wohl auch als Erwachsener nicht mehr auf indizierte Seiten zugreifen oder wie?

Das ist das Problem im Internet. Solange Kinder problemlos Zugriff drauf haben kann man nicht trennen. Mich würde mal interessieren WIE das wenn überhaupt gehen soll.

Ich sags ja: Kinder raus aus dem Internet. Ist besser so...  :mcclane:  :algo:

[HickHack]

Kinder kann man nicht aus dem Netz bekommen, wie soll das denn funktionieren, die können bei Freunden im Internatkaffee usw. wann sie wollen surfen.

Kontrolle ist bis Dato so gut wie unmöglich behaupte ich einfach mal.

HickHack

[Hackfresse]

Kollege, du hast wohl das Läuten nicht gehört?  :D

Er meinte das IRONISCH.  I-R-O-N-I-S-C-H

[Wolfhard-Eitelwolf]

Langsam wirds ziemlich OT ;) Passt ohnehin nicht ins Zensurforum

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

Unklar ist vorerst auch, welche Art von Meldung der Nutzer erhält, der nach einer indizierten Seite sucht.

"Sie Verbrrecherr! Wie können Sie es wagen, auf diese sozial unwerrtige Seite zuzugrreifen! Wirr unterrstützen Sie nicht bei Ihren Teufelsanbetungen und terrrorristischen Aktivitäten! Sie Kindermörrder und Verrgewaltigerr! Werr solche Filme schaut, sollte in den Knast! Lebenslänglich! Ihrr Standorrt wirrd umgehend an die örrtlichen Sicherrheitsbehörrden weiterrgegeben! Die Polizei wirrd bald bei Ihnen sein! Sie sind eine Schande fürr die Gesellschaft! Sie widerrn uns an!"

dekay

Wieso melden ? Es wird einfach "keine Treffer" ausgegeben und gleichzeitig automatisiert eine Email mit IP Adresse an die nächstliegende Polizeidienststelle geschickt.

Ich werde jedenfalls gleich mal meine Startseite auf www.google.com ändern.

Gruß

n0NAMe

[BenZedrin]

Ich werde jedenfalls gleich mal meine Startseite auf www.google.com ändern.

Wenn ich jetzt probiere google.com anzuwählen, werde ich automatisch auf google.de umgeleitet! .....   :schwul:  ...  

Jetzt gehts wohl los !?? ....  :holsten:

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

Ich werde jedenfalls gleich mal meine Startseite auf www.google.com ändern.

Wenn ich jetzt probiere google.com anzuwählen, werde ich automatisch auf google.de umgeleitet! .....   :schwul:  ...  

Jetzt gehts wohl los !?? ....  :holsten:

Ist mir auch gerade aufgefallen. Naja, wenn Google nicht will, dann nehm ich eben Yahoo.com ... die unterscheiden sich doch höchstens in der Werbung und 1-2 Webseiten. Jedenfalls habe ich kein Interesse an der großdeutschen Zwischennetz Endlösung.

Gruß

n0NAMe

[Kingpin]

Clickt doch einfach auf den "Google.com in Englisch" Link da :scarface:

[Zeiram]

Clickt doch einfach auf den "Google.com in Englisch" Link da :scarface:

Solange er noch da sein wird...
Übrigens werde ich auch nicht, wenn ich direkt auf google.com gehe, wie berichtet, zwangsweise auf google.de umgeleitet... scheint wohl auch an Browsereinstellungen, Cache etc. zu liegen, keine Ahnung.

Zudem gibt's ja noch alltheweb.com und andere gute Suchmaschinen, die die germanische Selbstkastration nicht mitmachen. Wer braucht noch google?

[Zeromancer]

Ja,aber wer sucht hier bitte schön nach indizierten Seiten?

Da könnt ihr doch gleich bei Google.de bleiben,ich blick zurzeit alles nicht  :haha:

[deBene]

Benutzt doch einfach diese 1337-Google-Version, da werdet ihr nicht auf .de umgeleitet.
http://www.google.com/intl/xx-hacker/

Alle total untrue hier :mcclane: :kenny08:

MfG
deBene

[jenzi]

Ich glaub es hackt.  :wall:  Vielleicht werden in Zukunft Webseiten mit einer Altersfreigabe versehen: "Sehr geehrte Internetfreunde, diese Webseite wurde von der FSM geprüft und mit einer Jugendfreigabe ab 16 Jahren versehen". Wir sind hier wohl bald auf einem Niveau wie in China, wo auch alle möglichen Seiten gesperrt sind?! Wenn es jemals solche Server mit indizierten Webseiten-Links für Suchmaschinen geben sollte, hoffe ich dass sie andauernd gehackt oder gefloodet werden! Ich dachte wir leben hier in Demokratie und nicht in einer Bananenrepublik.

Mann Mann Mann, jenzi

(jetzt werde ich bestimmt gleich abgeholt, Verstoss gegen das "die-Regierung-hat-immer-Recht-Gesetz"  :evil: )