Soooo ein Tag..... Der offizielle Neuwahlen-Thread

[Moonshade]

Wir können von folgenden Zukunftsaussichen ausgehen:

- im Herbst wird die SPD abgewählt.
- wir werden wohl um eine Kanzlerin nicht herumkommen.
- es wird sich an der Situation erst mal nichts ändern, aber durch den Wechsel sind die Bildzeitungsleser (also alle, deren Politverständnis von hier bis zur Tür reicht - und das sind verdammt viele) erst mal beschwichtigt. Dann geht das Maulen wieder los.
- in der CDU beginnt der große Kampf um das richtige Programm gegen die deutschen Probleme.
- Gleichzeitig beginnt das Kesseltreiben hinter Merkels Rücken, denn Koch und Wulff wollen ja eigentlich den Posten, den Merkel dann hat.
- Alle Schuld wird auf die SPD geschoben.
- die wiederum weiß erst mal vier Jahre nicht, was sie machen soll.

Alles beim alten!

Und jetzt die Stichfrage: wer wird denn dann in der neuen Regierung Außen- bzw. Wirtschaftsminister? Oh, ich freu mich schon... viel Arbeit fürs Kabarett...

[Punisher]

Alles beim alten!

Zitat des Kabarettisten Urban Priol:

"Ein Politiker hat mal geagt: -Die Wahl ist eine scharfe Waffe in den Händen des Bürgers!- Mir ist nur schleierhaft, warum der Bürger diese Waffe immer und immer wieder gegen sich selbst richtet!"

[mandator]

Geschickter Schachzug von Schröder. NRW ist schon vergessen, CDU/CSU in Zugzwang und die Selbstzerfleischung der SPD unterbunden.

Mal sehen welche Region im Spätsommer geflutet wird. Wenn man dann noch die Wahl hat zwischen Schröder/Fischer und "Herrn"  Merkel  und "Frau" Westerwelle, könnte es nochmal knapp werden. Ich kenne viele die nicht von einer Ost-Frau und einem Schwulen regiert werden möchten.

Auch eine große Koalition ist nicht ausgeschlossen, wenn das Wahlergebnis sehr knapp sein sollte.

PS: Die CDU war doch gegen die Ökosteuerreform, da kann ich denen ja mal meine gesammelten Tankbelege seit 1998 zwecks Rücküberweisung schicken. Kein Scherz ich sammel die tatsächlich.

[dekay]

1.
Gott sei Dank ist die SPD hier endlich weg!
Schon vor 5 Jahren hatten wir hier eine Wechselstimmung, oder besser: Abwahlstimmung, da kam die Kohlsche Parteispendenaffäre. In den letzten Wochen aber war für die SPD nix mehr zu reißen. Trotz des Sympathen Steinbrück konnte die SPD nicht verbergen, dass sie nach 39 Jahren an der Macht ausgebrannt ist, keine Konzepte und glaubwürdigen Personen zu bieten hat.
Die Grünen machten ihre Schönwetterpolitik, Wirtschaft interessierte die überhaupt nicht. Ganz peinlich ihr Angstwahlkampf: In einem Kinospot wurden Stoiber, Westerwelle und Co. als Dämonen dargestellt, deren erstes Ziel die Wiedereinführung der Atomkraft in NRW sei :doof: . Wie man so weit an den realen Sorgen des NRW-Bürgers vorbei wahlkämpfen kann, ist mir absolut schleierhaft.

2.
Was kriegen wir jetzt? Einen vergangenen "Zukunftsminister", der in der Kohl-Regierung nix zustande brachte, der hier nur deswegen Ministerpräsident werden darf, weil die Leute die Schnauze von Rot-Grün voll hatten. Ich habe noch kein rundes Konzept von ihm vernommen.
Aber: Es ist mir egal. Denn schlimmer kann es hier nicht mehr kommen! Hoffentlich.

3.
Neuwahlen im Bund? Schröder kann so sagen, er habe die Herausforderung gesucht und kann im Herbst einigermaßen ehrbar abtreten. Ich denke, er wollte eigentlich zurücktreten, weil er keinen Bock mehr hat, gegen die Blockaden der Union einerseits und der Sozialromantiker in seiner Fraktion andererseits anzukämpfen. Überhaupt wird die SPD zerrieben zwischen zwei Kräften: Den einen gehen die Reformen nicht weit genug, den anderen sind die jetzt schon zuviel. Die einen wählen daher Union/FDP, die anderen beliben zu Hause oder wählen PDS oder diese WASG (diese linke Gewerkschaftertruppe, die Gott sei Dank nur 2 Prozent kassierte).

4.
Ein bisschen überrascht bin ich von der Verve, mit der hier ein so signifikanter Unterschied zwischen Union und SPD herbeidiskutiert werden soll. Als ob mit der Union die neoliberale Revolution ausbrechen würde. Man denke aber nur mal daran, wie das Merzsche Steuerkonzept innerhalb der Union zerredet wurde, sodass Merz entnervt aus der Politik entschwand (und heute bei einer dieser gemeinen Heuschrecken arbeitet, um die deutsche Wirtschaft abzugrasen). Oder das Scheitern der Merkelschen Gesundheitsprämie wegen der CSU, die das bisherige -gescheiterte- System am liebsten beibehalten will. Blüm war der größte Sozialdemokrat in der Politik: Wegen ihm haben wir zum Beispiel die dümmlich finanzierte Pflegeversicherung, ein Fass ohne Boden.

5.
Mann, war ich froh, als der fette Kohl endlich weg war! Aber die Menschen haben Schröder wegen versprochener Reformen gewählt. Die kamen dann zu spät, zu lasch und typisch sozialdemokratisch-bürokratisch umgesetzt. Wenn ich allein an die Riester-Rente denke (bei deren Einführung übrigens ein SPD-Wahlversprechen gebrochen wurde und der Blümsche demographische Faktor doch wieder eingeführt wurde). Hartz IV haben SPD und Union gemeinsam verbockt: Ein bürokratisches Monstrum mit vielen sozialen Ungerechtigkeiten, erschreckend mieser Organisationsstruktur und gewaltigen Finanzierungslöchern.

6.
Und so komme ich endlich zum Punkt: Die "Volksparteien" haben beide Deutschland tief in die Scheiße geritten. Schon unter Brandt wurde die Staatsquote dank immer neuer staatlicher Leistungen aufgebläht, sodass die Spirale aus Staatsverschuldung und weniger Investitionen ihren Anfang nahm, Kohl machte da bald fröhlich weiter und finanzierte die deutsche Einheit völlig falsch, und Schröders Latein ist auch längst am Ende. Wenn er je welches gehabt hat. Vor einer großen Koaltion graut mir am meisten: Wir sehen ja, wohin das bei Hartz IV oder der ach so tollen Gesundheitsreform (Ja, wo sind denn die Beitragssenkungen, Ullala???) geführt hat.
Und so haben wir ab Herbst Schwarz-Gelb (wenn die Vertrauensfrage verfassungsrechtlich einigermaßen sauber abläuft), und es wird nichts besser werden. Oder?
Gute Nacht, Deutschland!

dekay

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

PS: Die CDU war doch gegen die Ökosteuerreform, da kann ich denen ja mal meine gesammelten Tankbelege seit 1998 zwecks Rücküberweisung schicken. Kein Scherz ich sammel die tatsächlich.

Glaubst du ernsthaft, dass die CDU oder wer auch immer (bei der SPD/de Grünen hat man es ja 7 Jahre lang beim Bürokratieabbau beobachten können), auch nur EIN EINZIGES Gesetz rückgängig machen, bei dem es darum geht, den Leuten mehr Geld aus den Taschen zu ziehen ? Politiker = groß "NEIN" schreien bei Gesetzen und ebenso laut "WIR MACHEN DAS RÜCKGÄNGIG, WENN WIR AN DER MACHT SIND" schreien, aber sobald der Machtwechsel da ist, weiß keiner dieser feinen Herren mehr was.

Gruß

n0NAMe

[Kingpin]

PS: Die CDU war doch gegen die Ökosteuerreform, da kann ich denen ja mal meine gesammelten Tankbelege seit 1998 zwecks Rücküberweisung schicken. Kein Scherz ich sammel die tatsächlich.

Träumer :scarface:
Es gab mal eine Bundesumweltministerin, die nicht nur das Dosenpfand zu verantworten hat, sondern auch für eine Ökosteuer von 5pf pro Jahr eingetreten ist - rate mal, wer das war. :roll:

[mandator]

PS: Die CDU war doch gegen die Ökosteuerreform, da kann ich denen ja mal meine gesammelten Tankbelege seit 1998 zwecks Rücküberweisung schicken. Kein Scherz ich sammel die tatsächlich.

Träumer :scarface:
Es gab mal eine Bundesumweltministerin, die nicht nur das Dosenpfand zu verantworten hat, sondern auch für eine Ökosteuer von 5pf pro Jahr eingetreten ist - rate mal, wer das war. :roll:

War auch nicht ernst gemeint. Das mit dem Sammeln hat sich irgendwie so ergeben, weil ich mal die Kosten über einen längeren Zeitraum kontrollieren wollte. Jetzt habe ich mir halt angewöhnt, immer eine Quittung mitzunehmen. Gerade wenn man des Benzinklaus bezichtigt wird, ein wirkungsvolles Gegenargument.  :mrgreen:

Ich dachte der Töpfer hätte das Dosenpfand verbrochen.

[Orkus]

Ihr glaubt doch nicht allen Ernstes, dass es im Herbst zu Neuwahlen kommt?! Werft mal einen Blick ins Grundgesetz, danach einen weiteren auf ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht als Kohl Kanzler wurde und sagt mir dann wie die SPD Neuwahlen ausweisen will, ohne einen klaren Verfassungsbruch zu begehen. Ich für meinen Teil rechne nicht wirklich damit, dass diese großartige Ankündigung auch tatsächlich umgesetzt wird.

[Neo]

@orkus

so schwer ist das nun auch nicht! Brauchen doch nur ein Gesetz (wie schon mal vor kurzem) mit einem Mißtrauensvotum bzw. Vertrauensfrage verbinden und dann halt absprechen, das ein paar aus den eigenen Reihen sich enthalten (braucht es nicht viele bei der hauchdünnen Mehrheit) - Dann kann der Bundespräsident feststellen, das der Kanzler nicht mehr die Mehrheit des Hauses hinter sich hat und schon kann er Neuwahlen ansetzen. So blöd ist der Schröder nun auch nicht, wenn er sowas ankündigt es nicht umgesetzt werden kann. Lustig find ich derzeit die Ökofetischisten, die wohl völlig baff sind momentan :-)

[LJSilver]

@LJ
Unabhängige Experten haben durchgerechnet, das Rüttgers mit seiner Idee voll gegen die Wand fährt. Erstens kann er es nicht bezahlen, zweitens kann er die "Bürokratie" gar nicht weiter abschaffen. Denn was viele nicht wissen. Viele der Beamten sind u.a. auch Polizisten etc. Sollen wir die auch noch abschaffen? Wir haben eh zu wenig Polizei, da will ich mal sehen, wie Herr Rüttgers das machen will. Blöde Polemik, die keiner hinterfragt, hauptsache Schlagwörter, sowas reicht ja schon bei den Halbintelligenten.

Ich weiß nicht, was der Rüttgers gesagt hat, aber diese These von mir ist schon älter und von einer Uni in den 90ern errechnet worden. Mit dem Rüttgers hat das nix zu tun.

[dekay]

@Orkus:

Die Frage ist berechtigt, aber -gerade im Vergleich zu Kohls vorgeschobener Vertrauensfrage- wahrscheinlich kriegt die SPD das schon hin. 1972 hat Brandt das auch geschafft - er stellte die Vertrauensfrage und sagte ganz deutlich, dass er das mit dem Ziel der Neuwahl macht. Ist durchgegangen.
Kohl hat 1982 getrickst: Er hatte eigentlich die Mehrheit im Bundestag dank des Schwenks der FDP. Aber die Umfrageergebnisse für die CDU waren super. Er stellte die Vertrauensfrage - seine eigene und die FDP-Fraktion gaben ihm kein Vertrauen, während die SPD für ihn stimmte. Meines Erachtens ein ganz klarer Bruch des Grundgesetzes, das die Vertrauensfrage ja eben nicht nur als Vorwand für Neuwahlen eingeführt hat.
Dennoch kam das Bundesverfassungsgericht zu dem recht merkwürdigen Ergebnis, dass zwar die materiellen Voraussetzungen für ein tatsächliches Miss-Vertrauen vorliegen müssten, das aber in dem Fall auch so war :doof: ! Es gibt von der Minderheit des entscheidenden Senats eine (imho richtige) abweichende Meinung, die genau das bestreitet.
Wenn aber schon Kohl mit diesem blöden Trick durchkam, kriegt Schröder das mit seiner äußerst knappen Mehrheit auch hin (ähnlich wie Brandt). Wahrscheinlich knüpft er an die Vertrauensfrage ein Gesetzesvorhaben, dem die Linken kaum zustimmen dürften (Unternehmenssteuersenkung o.ä.). Bums, 5 Gegenstimmen und aus die Maus.

dekay

[Anime-BlackWolf]

Meine Meinung: ändern wird sich garnix. Egal wer an der Macht ist, CDU oder SPD. Die haben beide nicht die geringste Ahnung, wie die der Wirtschaft auf die Beine helfen können.

Da kann sich die CDU bei den Arbeitgebern noch so sehr einschleimen, neue Jobs wirds nicht geben. Der Mittelstand ist kaputt (und da waren die meisten Arbeitsplätze hier in Deutschland), die großen Firmen gehen ins Ausland, wo es NOCH billiger ist (könnte in ein paar Jahren aber angeglichen sein) oder bauen generell ab. Sage nur Banken, Versicherungen usw. Fördert ruhig das Online-Banking, kostet ja nur Arbeitsplätze.

Was ich wählen würde ?? Das letzte Mal habe ich garnicht gewählt, weil es keine kompetente Alternative gab. Diesmal ist es genau dasselbe.

Der einzige Vorteil ist für mich persönlich ein weiblicher Kanzlerkandidat (Merkel hin oder her, wenn DAS mal nicht ein echter Schritt zur Gleichberechtigung ist), aber sonst: niente.

PS: von mir aus kann Schwarz-Gelb die §131er Liste in goldenen Lettern ins Grundgesetz eintragen, wenn die es schaffen würden, die Arbeitslosigkeit auch nur um 50 % WIRKLICH zu drücken (ABM zählt nicht). Aber damit ist leider nicht zu rechnen.

Egal, wer an der Macht ist, wir alle sind so oder so gearscht. Also, lebt im hier und jetzt, spart nix, denn Harz IV würde Euch auch noch die letzten Ersparnisse nehmen.

[Contagion]

PS: von mir aus kann Schwarz-Gelb die §131er Liste in goldenen Lettern ins Grundgesetz eintragen, wenn die es schaffen würden, die Arbeitslosigkeit auch nur um 50 % WIRKLICH zu drücken (ABM zählt nicht). Aber damit ist leider nicht zu rechnen.

Werden sie. Indem sie Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose wieder in getrennte Statistiken unterbringen, so wie es vor 1998 war. Denn Sozi heisst ja nicht gleich arbeitslos (pffft....)

Schön runtergespielt oder gar nicht erst erwähnt war die CDU/CSU'sche Kopfpauschale von 200€ pro Jahr zusätzlich zum Krankenkassenbeitrag der ja auch nicht gerade niedrig ausfällt. Ok, Arbeitnehmer die es nicht finanzieren hätten können wäre aus dem leeren Staatsack ausgeholfen worden.... und das wären wohl 50% aller Deutschen, wenn nicht weitaus mehr.
Und wenn man jetzt mal hochrechnet wie es momentan gehandhabt wird: 10€ pro Quartal, wenn man Ärztliche hilfe in anspruch nimmt. Vorsorgeuntersuchung sind für lau (Auch bei Zahnärzten). Ansonsten 10€ Praxisgebühr (Nur Zahnärzte).
Allerdings muss bei Chronisch Kranken nachgebessert werden, da es für diese Leute ein unzumutbarer Zustand ist (Medikamente, Arztbesuche usw.).

Das einzige was ich der SPD nur vorwerfen kann (neben den verklärten Ansichten der Grünen obwohl die Ideen ok sind) ist, das die Reformen nicht auf Bild-Niveau erklärt wurden, so das auch Otto Normal sie abrafft und versteht das sie nötig sind. Oder aber das man nicht die Eier gezeigt hat das komplette Sozialsystem einzureissen und von Grund auf neu aufzubauen (hey, in Dänemark hat's auch funktioniert. Dauerte zwar 20 bis 30 Jahre, aber dafür geht's denen jetzt recht gut).

Zweitens, die Ökosteuer. Seit mal lieber froh das es nicht 5€ pro liter geworden sind so wie es gefordert wurde. Wieviel latzt man momentan zusätzlich zum Preis pro liter? Über 80 Cent (ääh... Umsatzsteuer inbegriffen?). Dieses könnte man nur z. B. auch über die KFz Steuer entrichten, wobei wohl unter umständen der Positive nebeneffekt eintreten würde das die Leute wieder etwas mehr Geld in der Patte hätten (ja, ein hirnrissiger Gedanke, ich will aber auch mal Politiker spielen!). Oder endlich das fördern von Alternativen (sprich, weg vom Verbrennungsmotor) oder Benziner und Dieselfahrzeuge so extrem überteuern das sich nur noch gut betuchte solche Karren leisten können (500.000€ für nen gebrauchten Astra mit G-Kat wäre doch mal was w-) )


Naja.. ob Rot/Grüne Grütze (SPD und B90/Die Grünen), die Schwarze Pest mit gelblich eitrigem Auswurf (CDU/CSU und FDP), Dämliche Voreingenommene Union (DVU), Neo Pädophile Deutsche (NPD... irgendwie traue ich es denen zu den nächsten Bumbsbomber zu besteigen für nen kurz Tripper nach und aus Thailand...) und wie sie alle heissen - Keiner hat ein wirkliches Konzept wie er den Karren aus dem Dreck ziehen kann.

Schon traurig genug das man nicht mehr an einem Strang zieht wie es eigentlich sein sollte. Stattdessen wird Blockade Politik betrieben, in der die Regierung zugeständnisse machen muss damit überhaupt noch was läuft und im Endeffekt werden Reformen so verstümmelt das sie nur schief laufen können. Was ich meine ist, das egal welche Regierung gewählt wurde, sich die Opposition (solange sie die absolute Mehrheit besitzt) immer Quer stellt und Kontraproduktiv arbeitet, was es ja wohl nicht wirklich sein kann - geschweige denn Ideen einbringt die einem jedermann/frau gefällt (ja, ich bin ein Träumer).

Jeder Tag, ohne arrogantes und beleidigtes gehabe seitens der Politiker, ist ein PERFEKTER Tag...

P.S.: Würde mich nicht wundern wenn Toll Collect von der CDU/CSU gesponsored wurde :mrgreen: .

P.P.S.: Ich entschuldige mich in aller Form für etwaige Entgleisungen die Leuten sauer aufstossen könnten, kann über Dummland aber nur noch mit zwei weinenden Augen lachen... Tjaja, das Land der Dichter und Denker; wohl mehr der kleinen Lichter und Blender.

[jenzi]

Tjaja, das Land der Dichter und Denker; wohl mehr der kleinen Lichter und Blender.

Aber hallo!

[Lunita]

Ich war doch sehr verblüfft. Der Ruf nach Neuwahlen bedeutet in meinen Augen nur, dass sie keine Lust mehr haben bzw. keine Perspektive mehr sehen und nun das Handtuch werfen. Denn ich glaube niemals, dass sich Schröder irgendwie einen Wahlsieg ausrechnet.

Was soll ich dazu sagen? Ich glaub, ich wähle dann das erste Mal in meinem Leben CDU. Nicht, weil ich davon überzeugt bin, dass die das besser machen werden. Ich hab panische Angst, dass die die Atomkraft wieder ankurbeln wollen. Aber ich setze Hoffnung darein, dass dann endlich jemand an der Macht ist, der sowohl Bundestag, als auch Bundesrat dominiert und damit ENDLICH MAL ENTSCHEIDUNGEN GETROFFEN WERDEN KÖNNEN! Bisher ist doch alles so zerredet und zerkaut und gezerrt worden, bis am Ende immer oberfaule Kompromisse herausgekommen sind, egal zu welchem Thema. Wenn nun jemand da ist, der sich weder von der Opposition, noch von den Gewerkschaften alles aus dem Kreuz leiern lässt, dann könnte es mal vorwärts gehen. Ich kann dann nur hoffen, dass es in die richtige Richtung geht...

[jenzi]

Schlechte Entscheidung. Die CDU kanns nicht besser. Ausserdem hat die Angie vorhin gesagt dass sie es den Unternehmen freistellen will ob sie die alten AKW's weiterbetreiben oder sogar neue bauen dürfen...  :wall:

Mfg, jenzi

[Red Shadow]

Ich möchte euch einen sehr interessanten Artikel nicht vorenthalten. Anscheinend bestätigen sich meine Vermutungen. Gemäß dem Motto, Angst vor der schwarzen Macht, wird hier Wahlkampf geführt und ich bin auch davon überzeugt, dass die konsequente Vorgehensweise erfolgreich sein wird. Es ist auch die einzige Möglichkeit, um den Leuten die weitaus unmenschlichere Alternative zu zeigen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357187,00.html

Im Prinzip genügt ein Blick auf das potenzielle CDU/CSU/FDP Kabinett, um nein zu sagen, denn in der Tat wählt man die schwarze Macht unter der Führung von Angela Merkel :!:. Trotz der faktisch vorhanden Fehler seitens der Regierung, wehre ich mich gegen die ultimative Steigerung hinzu vollends ausgeprägten konservativen, neoliberalen Machtstrukturen, denn schon im Wahlkampf wird sich fernab der Parolen "Sozial ist, was Arbeit schafft" ein Bollwerk an unmenschlichen Alternativen und Maßnahmen offenbaren.

[Dr. Phibes (Buurman)]

Das ist ja das typisch deutsche. Hier wird blockiert ohne Ende, den Politikern ist es egal, die bekommen eh ihr Geld. Lieber lässt man den politischen Gegner gegen die Wandlaufen. Es heißt zwar immer, wenn der Richtige Weg eingeschlagen werden würde, wäre man dabei, aber wer glaubt das denn?

Andere Länder (Dänemark, Niederlande usw. usw.) haben es vorgemacht. Man geht einmal durch das Tal der Tränen und fertig. Dann reißen sich alle zusammen und gut ist. Nein, was in anderen Ländern geht, kann man natürlich nicht in Deutschland machen. Warum sich von anderen was abschauen, wenn man es doch besser verwursten kann. Und die Bildzeitung ist eh immer dabei.  

Deutschland steht kurz vor dem KO, aber statt sich jetzt mal um das Wohle des Volk zu kümmern, werden weiter dumme politische Machtkämpfe gespielt. Dann muss man sich über anhaltende Politikverdrossenheit etc. wirklich nicht mehr wundern.

[Kingpin]

Das Problem ist halt auch, daß die Vergleiche mit anderen Ländern absurd sind, da kein anderes Land auf dem Planeten die enormen Einheitslasten zu tragen hat. Daher funktionieren auch viele Dinge, die anderen Ländern Erfolge gebracht haben, hier nicht so. Seit 15 Jahren erzählt man den Leuten den Unsinn, daß Lohnzurückhaltung Arbeitsplätze schaffen würde - entstanden sind sie nicht, jetzt treibt man den Unsinn noch auf die Spitze und macht "Sparpakete", die nichts anderes als Lohnkürzung mit gigantischem Kaufkraftverlust darstellen. Die tollen Reformideen sehen darüber hinaus eine einseitige Entlastung der Arbeitgeber zu Lasten der Beschäftigten vor, was noch mehr Kaufkraft vernichtet. Wenn das Problem bei brummendem Export die Binnenkonjunktur ist, kann der Unfug nur abwärts führen. Rütgers nimmt ja auch schon Abstand von seinen Wahllügen und schiebt's auf die Schulden - die vorher natürlich schon bekannt wahren. Die Lösung sieht er in Mehrarbeit ohne Lohnausgleich. Wenn man dieselbe Arbeit mit weniger Leuten erledigen kann, schafft das Arbeitsplätze? :wall: Man kann sich wirklich immer wieder nur wundern, wo die Menschen die Illusion her haben, daß die Union Arbeitsplätze schaffen könnte. Aus ihren Fehlern in den 90er haben sie nix gelernt. Die Arbeitslosigkeit war stetig gestiegen - das wird auch jetzt die logische Folge des Irrsinns sein - so er denn umgesetzt wird. Glücklicherweise ist kein Geld mehr da, um wieder Milliardenschwere Wahlkampf-ABM für CDU-Blendereien zu finanzieren.

[Contagion]

Das Problem ist halt auch, daß die Vergleiche mit anderen Ländern absurd sind, da kein anderes Land auf dem Planeten die enormen Einheitslasten zu tragen hat. Daher funktionieren auch viele Dinge, die anderen Ländern Erfolge gebracht haben, hier nicht so.

Wenn ich das richtig verstehe, könnte es doch funktionieren. Nur müsste es halt richtig angegangen werden.. wenn die Bevölkerung dazu überhaupt bereit wäre. Natürlich müssten dann aber auch Lebensnotwendigkeiten preiswerter werden, was so wiederum nicht klappen wird (fehlende Einnahmen, Arbeitsplätze futsch. Ungefähr das gleiche wie jetzt) - und wer ist dazu schon bereit?

P.S.: Na klar, ich widerspreche mir. Nur ist das ein gutes Argument das zum Nachdenken anregt.

[Kingpin]

Das Problem ist halt auch, daß die Vergleiche mit anderen Ländern absurd sind, da kein anderes Land auf dem Planeten die enormen Einheitslasten zu tragen hat. Daher funktionieren auch viele Dinge, die anderen Ländern Erfolge gebracht haben, hier nicht so.

Wenn ich das richtig verstehe, könnte es doch funktionieren. Nur müsste es halt richtig angegangen werden.. wenn die Bevölkerung dazu überhaupt bereit wäre. Natürlich müssten dann aber auch Lebensnotwendigkeiten preiswerter werden, was so wiederum nicht klappen wird (fehlende Einnahmen, Arbeitsplätze futsch. Ungefähr das gleiche wie jetzt) - und wer ist dazu schon bereit?

P.S.: Na klar, ich widerspreche mir. Nur ist das ein gutes Argument das zum Nachdenken anregt.

Träumer - das läuft den absurden Gewinnmaximierungsphantasien der oft narzistischen Manager zuwider. Geh doch mal daher und sag im Supermarkt, ich verdiene 10% weniger, also zahle ich hier auch 10% weniger. Oder sprich mit deinem Vermieter. Das wird noch alles viel lustiger, wenn die Union ihre Karenztage in der Krankenversicherung wieder auskramt. Der Krankenstand ist zwar auf Rekordniveau - und zwar rekordmäßig niedrig, aber das interessiert ja nicht.

[A-Lexx]

Schwierige Situation für mich.

Natürlich hat die Kohl-Regierung viel zu verantworten. Demografische Statistiken haben bereits in den 80ern vorausgesagt, was heute aktuell ist. Die SPD hat nunmal die Arschkarte und ist die Partei, die in Zugzwang geraten ist und zweitens eine Wirtschaftslaufte zu bewältigen hat(te). Schröder musste mit der CDU zusammenarbeiten und darf sich jetzt für das Gesetz von derselben Partei Vorwürfe gefallen lassen, die so maßgeblich daran mitbeteiligt war.
Die CDU hat diese prikäre Situation bewusst für ihre eigenen Zweke und Vorteile genutzt und heuchlerisch nur das beste für Deutschland gewollt. Die schadenfrohe Polemik seitens CDU war kaum noch zu ertragen. Es ging nie darum, wie man gemeinsam was bewegen kann, sondern nur darum, was von Rot-Grün hätte bewegt werden können.
Durch deren Blockade-Politik haben sie das untermauern wollen, was sie tagtäglich herunter leiern: "Rot-Grün=Unfähig"

Was hat denn die CDU für Alternativen? keine!
Konzepte? keine!
Argumentation? polemische Diskredition, ergo keine!

"Jedes weitere Jahr mit Rot-Grün ist ein verlorenes Jahr." Ich kann es wirklich nicht mehr hören!

Schröder ist in meinen Augen ein ehrwürdiger Staatsmann, der sich beim Volk unbeliebt machte, weil er es für notwendig hielt. Seiner Entscheidung Neuwahlen geben zu lassen gebührt Respekt, da er stets konsequent und uneigennützig gehandelt hat.

Ich werde wahrscheinlich CDU wählen, weil es für mich keine andere Alternative gibt. CDU beherscht den Bundestag und ist nicht willens mit der Regierung zusammen zu arbeiten. Unverantwortlich, aber machttaktisch natürlich nachvollziehbar. Deshalb gibt es schlicht keine Alternative und ich möchte sehen, was eine Schwar-Gelbe Regierung verändert, verbessert. Ich möchte die CDU an ihren Verheißungen und ihrer Überheblichkeit messen. Sollte sie mich mit meiner eher negativen Meinung zudem als Regierung schwer enttäuschen, so habe ich als politisch denkender Mensch, der das erste mal derart Bewusst einen Regierungswechsel erlebt und verfolgt, daraus gelernt.

Ich ahne allerdings was kommen wird.

Cdu macht es kein bischen besser. Schiebt alles auf die "verlorenen" 7 Jahre SPD und schlimmstenfalls glauben es die Leute auch noch.

Aber vermutlich wird es so verlaufen, dass sich die beiden großen Volksparteien häufiger abwechseln, weil die jeweils aktuelle Regierung sich bei heutigen Zeiten nur unbeliebt machen kann... schon paradox.

Am Rande: Ostdeutsche Bundeskanzlerin und ein schwuler Vizekanzler und ein Rollstuhlfahrender Außenminister?
Verkehrte Welt ;-)

[Neo]

Am Rande: Ostdeutsche Bundeskanzlerin und ein schwuler Vizekanzler und ein Rollstuhlfahrender Außenminister?
Verkehrte Welt ;-)

was ist daran verkehrt? Mich interessiert weder die Herkunft (obwohl ich es extrem positiv finde, das sie aus dem Osten kommt und dadurch keine politischen Seilschaften aus der Jugend mit sich schleppt) von Merkel, weder das Sexualleben von Westerwelle noch die Behinderung (durch ein Attentat) eines Schäubles. Ihr erwartet (generell), dass Politiker eure Probleme lösen aber übt im gleichen Zug Intoleranz bis zum geht nicht mehr... --> das ist imho verkehrte Welt!.

[Dr. Phibes (Buurman)]

Ihr erwartet (generell), dass Politiker eure Probleme lösen aber übt im gleichen Zug Intoleranz bis zum geht nicht mehr... --> das ist imho verkehrte Welt!.

Ja, erwarte ich, weil das deren Job ist, so einfach ist das. Und wenn man das nicht kann, ist man falsch in dem Job. Es ist eh schon witzlos, wie viele Juristen sich in der Politik rumtreiben.  
Und Intoleranz gibt es überall, wobei das in diesem Sinne unangebracht ist.

[Kingpin]

Ihr erwartet (generell), dass Politiker eure Probleme lösen aber übt im gleichen Zug Intoleranz bis zum geht nicht mehr... --> das ist imho verkehrte Welt!.

Ich wäre schon froh, wenn die Politiker endlich mal lernen würden vorausschauend zu denken, d.h. die Folgen der Gesetze, die sie verabschieden, vorher zu erkennen und Probleme zu vermeiden, statt bestehende Probleme permanent zu verschärfen und neue zu verursachen. Aber leider ist ja die Idiotie auf dem Vormarsch.
Es würde schon sehr viel bringen, wenn man nur die Dinge mal umsetzen würde, die beide Seiten für sinnvoll halten - aber immer meinen ja beide, die alleinige Weisheit gepachtet zu haben, so daß nix erreicht wird ... und wenn doch mal, nur Bullshit.

Ich verstehe nur nicht, warum hier einige noch CDU wählen wollen, in der Erwartung, daß da nix bei rum kommt - für konzeptionslose Perspektivlosigkeit braucht man die nicht noch zu wählen.

[Contagion]

Träumer - das läuft den absurden Gewinnmaximierungsphantasien der oft narzistischen Manager zuwider. Geh doch mal daher und sag im Supermarkt, ich verdiene 10% weniger, also zahle ich hier auch 10% weniger. Oder sprich mit deinem Vermieter. Das wird noch alles viel lustiger, wenn die Union ihre Karenztage in der Krankenversicherung wieder auskramt. Der Krankenstand ist zwar auf Rekordniveau - und zwar rekordmäßig niedrig, aber das interessiert ja nicht.

Zum ersten Teil sag ich mal nichts. Das kann man unkommentiert stehen lassen. Ausser vielleicht, das ich ja anmerkte das niemand dazu bereit ist die Kosten zu senken (vor allendingen nicht jene die eh schon genug haben).

Zum zweiten Teil: Und warum ist sie so niedrig? Weil sich keiner mehr zum Arzt traut, weil das neue KV System nicht verstanden wurde... Denn die BILD hat es zu einem alles verschlingenden Monstrum hochgebauscht.

Und jo, lass mich doch von einem zweiten Wirtschaftswunder träumen :mrgreen: .

[McMurphy]

Ich denke, das Hauptproblem ist die Machtstellung des Bundesrats. Das war in der letzten Zeit der Kohl-Regierung sehr deutlich und wird es jetzt wieder. Solange ein Patt zwischen Bundesrat und -tag besteht, können in den wichtigen Fragen nur faule Kompromisse entstehen. Die Parteien unterscheiden sich zwar in ihren Ansichten und würden auch unterschiedliche Wege gehen, aber sie können es einfach nicht. So entsteht auch der Eindruck, daß sie praktisch kaum zu unterscheiden sind. Die SPD hatte 1998 die Chance, mit ihrer Mehrheit in beiden Institutionen etwas zu bewegen, aber stattdessen haben sie sich in der Finanzaffäre der CDU gesuhlt und sich mit Belanglosigkeiten und Stühlerücken im Kabinett beschäftigt. Als sie dann gemerkt haben, daß sie auch regieren müssen und wie ernst die Lage ist, war es schon zu spät und die Mehrheit im Bundesrat dahin. Und wie es im Moment aussieht, wird auch die nächsten 4 Jahre nichts bewegt werden  (können), wenn die SPD erneut gewinnt.

Schröder ist in meinen Augen ein ehrwürdiger Staatsmann, der sich beim Volk unbeliebt machte, weil er es für notwendig hielt. Seiner Entscheidung Neuwahlen geben zu lassen gebührt Respekt, da er stets konsequent und uneigennützig gehandelt hat.

Er spielt bestenfalls einen ehrwürdigen Staatsmann. Und daß er irgendwann uneigennützig gehandelt hat, wage ich zu bezweifeln. Er hat es halt als erster in Deutschland richtig verstanden, Marketing und PR in die Politik einzuführen, wie z.B. auch Blair vor ihm. Das deutet auch schon wieder das Wahlkampf-Konzept der SPD an: Statt ihre Konzepte sachlich vorzustellen, soll den Bürgern Angst vor der CDU gemacht werden. Wo ist das denn ehrwürdig?

Seit 15 Jahren erzählt man den Leuten den Unsinn, daß Lohnzurückhaltung Arbeitsplätze schaffen würde - entstanden sind sie nicht, jetzt treibt man den Unsinn noch auf die Spitze und macht "Sparpakete", die nichts anderes als Lohnkürzung mit gigantischem Kaufkraftverlust darstellen.

Man sollte nicht Lohnerhöhungen mit Kaufkrafterhöhungen gleichsetzen. Das kann nur bei entsprechendem Wirtschaftwachstum funktionieren. Wenn dieses aber nicht vorhanden ist und Lohnerhöhungen daher eher zu Arbeitsplatzabbau führen, dann führt das bestenfalls zu einem Nullsummenspiel, allerdings mit zusätzlicher Belastung des Staatshaushaltes durch Steuermindereinnahmen und Erhöhung von Sozialausgaben. Da setzt sich dann schnell mal eine Abwärtsspirale in Gang. Das müssen wir im Moment miterleben. Die Lohnkosten sind aber nur ein Faktor, dazu kommt z.B. noch die Bürokratie und das sinkende Bildungsniveau. Es fehlt ein Gesamtkonzept, meist wird nur ein kleiner Teil betrachtet, auch bei Vergleichen mit dem Ausland. Dann wird daran herumgedoktert und sich gewundert, warum nichts oder nur wenig passiert.
Vor allem sollte man sich immer vor Augen führen, daß Deutschland nicht allein auf der Welt ist. Man hat weltweite Konkurrenz - und zwar sowohl auf Seite der Standortfaktoren als auch auf den Absatzmärkten. Egal wie man zur Globalisierung steht, man kann sie nicht ignorieren.

Andere Länder (Dänemark, Niederlande usw. usw.) haben es vorgemacht. Man geht einmal durch das Tal der Tränen und fertig. Dann reißen sich alle zusammen und gut ist.

Genau das brauchen wir jetzt. Je länger man mit einer Reaktion wartet, um so drastischer wird diese ausfallen müssen. Im Bestreben, möglichst niemandem wehzutun und keine Wähler zu verschrecken, haben das sowohl CDU als auch SPD in ihren Regierungszeiten verpennt. Vielleicht kommt ja irgendwann die Einsicht...

McMurphy

[Mr.Wilt]

Was mich in der Mediendarstellung und jetzt auch hier echt nervt ist, dass immer gejammert wird und stets die anderen die Verantwortung tragen sollen. Wer auch immer die anderen sind.

Kaum einem in Deutschland geht es wirklich schlecht und die, denen es schlecht geht sind zum Großteil selbst dran schuld. Für Leute die sich unter die Brücke saufen habe ich einfach kein Mittleid. Ebensowenig für den bei Stern-, Focus-,  Spiegel-TV oder Frontal21 gezeigten Arbeitslosen mit Kippe, Chips und Bierdose, bei dem Nachmittags schon Bärbel Schäfer im Großbildfernseher läuft, aber sich darüber aufregt, dass er seinen Kindern keinen neuen Computer kaufen kann.

Natürlich gibt es Ausnahmen, die unverschuldet in Not geraten sind, aber man kann auch mit dem Sozialhilfesatz lebenswert leben.

Zum Thema Arbeitlosigkeit kann ich nur sagen, auch dort wird viel zu viel gejammert als geklotzt. Ich habe mehrere Bekannte, die innerhalb weniger Monate wieder Jobs hatten, weil sie eben nicht darauf bestehen, ich hab Bankkaufmann gelernt, also werde ich jetzt sicher nicht als Verkäufer arbeiten - geht's noch? - aber dann aufregen über die bösen Politiker und nicht bereit sein die eignen Erwartungen an die Arbeitsbereitschaft anzupassen.

Und alle, die wie ich und ihr sich den Luxus leisten können, um diese Tageszeit am Rechner zu sitzen  und was in nem Filmforum (extrem "lebenswichtig") abzulassen, haben kein Recht sich über den schlimmen Zustand in Deutschland aufzuregen. Uns geht es gut! Und wenn wir einigermaßen arbeitswillig und flexibel sind werden wir auch immer über die Runden kommen und wenn wir dochmal joblos sind fängt uns das Sozialsystem in Deutschland auf! Wer Sozialhilfe bzw. Arbeitslosengeld nicht als Endlösung sieht muss sich auch nicht darüber aufregen, dass es viel zu wenig zum Leben ist.
Und wer kann, der spart jetzt was weg, damit es ihm in dieser Zeit dann besser geht oder man einen feinen Ruhestand hat.

Und auch wenn ich keinen Bock auf Angela habe, weil ich es einfach lächerlich fände, wenn die Deutschland vertreten würde und ich sie zudem für hinterlistig halte (siehe die Aktion mit Merz), im wesentlichen bin ich für mein Schicksal selbst verantwortlich und wenn ich bessere Politik will, dann muss ich sie selber machen und nicht über Rot/Grün oder Schwarz/Gelb jammern, dass sie alle nichts drauf haben. Besser machen oder Klappe halten und sich mit den durchaus lebenswerten Umständen in Deutschland abfinden. Genießt das Leben mit all seinen Rechten und Pflichten, gönnt Euch ab und an was und seid zufrieden!

[A-Lexx]

Am Rande: Ostdeutsche Bundeskanzlerin und ein schwuler Vizekanzler und ein Rollstuhlfahrender Außenminister?
Verkehrte Welt ;-)

was ist daran verkehrt? Mich interessiert weder die Herkunft (obwohl ich es extrem positiv finde, das sie aus dem Osten kommt und dadurch keine politischen Seilschaften aus der Jugend mit sich schleppt) von Merkel, weder das Sexualleben von Westerwelle noch die Behinderung (durch ein Attentat) eines Schäubles. Ihr erwartet (generell), dass Politiker eure Probleme lösen aber übt im gleichen Zug Intoleranz bis zum geht nicht mehr... --> das ist imho verkehrte Welt!.

Mein Gott, das war Ironie! Es ist mir auch scheißegal, bzw. ist es nicht. Dass wir eine Bundeskanzlerin und einen schwulen Vizekanzler unter einer konservativen Regierung haben ist doch der Beweis, wie aufgeklärt diese Gesellschaft ist. Ich dachte der Smily hätte das genügend signalisiert.

Ich wähle CDU nicht mit der Erwartung, dass sie es schlechter machen. Nur bin ich grundsätzlich sehr skeptisch, da mich die oppositionelle Arbeit der CDU nicht unbedingt sehr beeindruckt hat. Wie gesagt, ich werde sie daran messen. Ich bin auch nicht perspektivlos, da ich nicht der Meinung bin, dass es mir schlecht geht.

Ich finde es nur erstaunlich, wie realitätsfremd die Politik mit Umfrage- und Wahlergebnissen umgeht. Die SPD wird schlicht mit Ignoranz ihrer Wählerschaft abgestraft, das heißt noch lange nicht, dass die CDU nun den großen Zuspruch der Deutschen hat.

Ich denke, wenn die Menschen merken, unabhängig von meiner Meinung, dass die CDU noch härtere Bandagen  fährt als die SPD, dann werden die Sozi-Seelen wieder geweckt... Und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Tröte Rüttgers sich besonders beliebt beim Volk machen wird.

Rentenkürzung, Lohnkürzung (oder Arbeitszeitverlängerung) ist ja auch nicht unbedingt das, was bei Menschen populär ist, vom Gesundheitsmurks mal ganz abgesehen, aber das wird die FDP wohl richten müssen...

Die SPD, so sehr ich auch rot geprägt bin, ist momentan nicht wählbar. Die Regierung ist schlicht abgehalftert. Es ist schon erbärmlich dass abgewählte und pensionierte Ministerpräsidenten rekrutiert werden, um ein Ministerium voll zu bekommen. Ich hoffe nur, dass das neue Linksbündnis mit Lafontaine, WALS (oder wie die heißen) und PDS nicht zu einem deutschen Nader werden, wie für die Demokraten in Amerika...

Er spielt bestenfalls einen ehrwürdigen Staatsmann. Und daß er irgendwann uneigennützig gehandelt hat, wage ich zu bezweifeln. Er hat es halt als erster in Deutschland richtig verstanden, Marketing und PR in die Politik einzuführen, wie z.B. auch Blair vor ihm. Das deutet auch schon wieder das Wahlkampf-Konzept der SPD an: Statt ihre Konzepte sachlich vorzustellen, soll den Bürgern Angst vor der CDU gemacht werden. Wo ist das denn ehrwürdig?

Ok das kam etwas übertrieben daher. Mit der PR_Versessenheit hast du recht, leider hat er dieses Talent nicht für seine Politik genutzt. Ich denke einfach, dass von der CDU kaum einer die Courage gehabt hätte freiwillig die Macht abzugeben. Auf der einen Seite beklagen sie sich, dass Schröder das Land veruntreut, auf der anderen seite machen sie ihm zum Vorwurf, dass er die Segel streicht. Wie man es macht, die CDU kann nur polemisieren und das macht  mich madig vor Wut!
Wenn man sich den kriminellen Koch ansieht, dann hat man das Paradebeispiel, wie ein demokratischer Despot an seiner Macht krallt.
Dasselbe gilt allerdings für die Simonis, wobei man verstehen muss, dass das die letzte Hoffnung einer Regierung war...

[Nietnagel]

Aber ich setze Hoffnung darein, dass dann endlich jemand an der Macht ist, der sowohl Bundestag, als auch Bundesrat dominiert und damit ENDLICH MAL ENTSCHEIDUNGEN GETROFFEN WERDEN KÖNNEN!

Du bist dir aber schon im Klaren darüber, welche Art von Entscheidungen das sein werden, oder? Die CDU-Spitzenleute sagen es ja sehr deutlich (wenn auch propagandistisch geschickt verpackt): Weitere Öffnung des Landes für die faschistischen ökonomischen Institutionen, auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Der Angriff auf die Menschen, den Rot/Grün begonnen hat, wird unter CDU/FDP radikalisiert werden.

Aber der Thread in diesem Forum zeigt sehr deutlich, dass die von Politik und Massenmedien betriebene Indoktrinierung Früchte trägt: hohle Phrasen wie "notwendige Reformen" oder der naive Glaube, dass die Polit-Eliten ernsthaft etwas gegen die Arbeitslosigkeit unternehmen wollen, werden bedenkenlos nachgeplappert. Wer Propaganda dieser Art völlig verinnerlicht hat, der wird auch in der liberalisierten Marktwirtschaft herrlich funktionieren -- und niemals auf die Idee kommen, dass in unserem Wirtschaftssystem Politik für die Wirtschaft automatisch Politik gegen die Menschen ist. Es ist ein gewaltiger Sieg der Propaganda, dass der radikal-neoliberale Kurs von CDU/FDP -- hier und anderswo -- als Heilsbringer gesehen wird, während jedem rationalen Menschen sonnenklar sein müsste, dass die Konservativen vor allem darauf aus sind, der letzten verbliebenen institutionalisierten Form des Faschismus' endgültig volle Freiheit zu gewähren -- unter dem verlogenen Motto "Sozial ist, was Arbeit schafft". Warum dann nicht gleich wieder die Sklaverei einführen? Spätestens seit 1-Euro-Jobs wäre das kein allzu großer Schritt mehr.