Frage zur Blitzerfotos und derzeitiger rechtlicher Grundlage

[Psychopatos]

Hallo,

bin geblitzt worden und habe nun Post bekommen.

Ich meine irgendwo gelesen zu haben das jemand geklagt hat, dass das Blitzerfoto unzulässig sei, da es ohne Einwilligung des Geschädigten passiert ist. Und er hat vom Gericht angeblich recht bekommen.

Weis da jemand was genaues? Hat jemand ggf. eine entsprechenden Gesetzestext bzw. ein Urteil?

MfG

Psychopathos

[Eric]

Also mit dem Grund-"Recht am eigenen Bild" hast du grundsätzlich schon recht, nur ist das Blitzen in dem Fall eine zulässige Einschränkung eines Grundrechts auf Grund eines formellen Gesetzes. Hier liegt das Interesse der Allgemeinheit (nämlich "Raser" zu stellen und zur Kasse zu bitten) höher als dein Individualinteresse an deiner "Privatsphäre" und kann somit auch im Rahmen der Verhältnismäßigkeit (geeignet - erforderlich - angemessen) eingeschränkt werden.
Außerdem dürfen diese gemachten Fotos nur für den Zweck der Verfolgung des Vergehens, Straftat, Ordnungswidrigkeit verwendet werden!

Lies mal hier:
http://www.anwalt24.de/rechtsanwalt/christoph-klein-strafverteidiger-fachanwalt-fuer-strafrecht-in-koeln-765205/blog/15/2929/verteidigungsmoeglichkeiten-bei-vergehen-im-strassenverkehr


MFG


ERIC

[mali]

Ich meine irgendwo gelesen zu haben das jemand geklagt hat, dass das Blitzerfoto unzulässig sei, da es ohne Einwilligung des Geschädigten passiert ist. Und er hat vom Gericht angeblich recht bekommen.

:icon_lol:

Sorry, aber das klingt ja mal wieder nach typischer Räuberpistole :) Was sollen die denn machen, vorher eine Abfrage aufs Navi schalten "Sie werden jetzt geblitzt" und dann noch "Abbrechen" <-> "Weiter" anbieten? Oder vorher die zu schnellen rauswinken und Bescheid sagen, das sie gleich geblitzt werden plus Einverständniserklärung unterschreiben lassen?

Erfolg hätte man bei so was vielleicht, wenn man nachweisen könnte, dass das Foto noch einen anderen, nicht genehmigten "Verwendungszweck" hatte (in Schulungen benutzt, in der Öffentlichkeit aufgetaucht, auf you-Tube hochgeladen, etc.

Warum wurdest Du denn geblitzt?

[Neo]

ich glaube, wenn man auf dem Foto sieht, dass dir eine Frau einen bläst, du gleichzeitig einen Mann vergewaltigst und deine richtige Frau zu Hause sitzt und auf dich wartet, hättest du EVENTUELL vor Gericht eine Chance.

Aber so.....

schlucks runter und fahr nächstes Mal etwas langsamer  :piss:

:king:

[Man Behind The Sun]

Also mit dem Grund-"Recht am eigenen Bild" hast du grundsätzlich schon recht, nur ist das Blitzen in dem Fall eine zulässige Einschränkung eines Grundrechts auf Grund eines formellen Gesetzes. Hier liegt das Interesse der Allgemeinheit (nämlich "Raser" zu stellen und zur Kasse zu bitten) höher als dein Individualinteresse an deiner "Privatsphäre" und kann somit auch im Rahmen der Verhältnismäßigkeit (geeignet - erforderlich - angemessen) eingeschränkt werden.
Außerdem dürfen diese gemachten Fotos nur für den Zweck der Verfolgung des Vergehens, Straftat, Ordnungswidrigkeit verwendet werden!

Sach ma Eric, studierst du Jura/hast du (mal) Jura studiert?

[Grimnok]

Sorry, aber wer sich nicht an begrenzungen hält muss nunmal rechnen zu zahlen. Ich versteh dieses Gefluche und Rausgerede wenns um Blitzer geht nicht O.o

Entweder hält man sich dran (is ja nun kein unsinniges Gesetz) oder man hat die Eier dazu zu stehen. Punkt.

[Eric]

Sach ma Eric, studierst du Jura/hast du (mal) Jura studiert?

Nö, das Intanetz hilft da immer.
Einfach mal na "Rechtslage Blitzerfoto" suchen.

Ferner kennst du mich schon lange genug dass du GENAU weisst, dass ich bei solchen "Rechtsfragen" dann immer zum "klugscheissen" anfange und grundlos irgendwelche Texte aus dem Intanetz kopiere. hehehe  :icon_twisted:

[endoskelett]

http://www.akte-abmahnung.de/ag-grimma-und-eilenburg-blitzerfoto-als-beweis-nicht-zulassig/

[shellat]

Ja, ich meine auch mich erinnern zu können das es bei dem Fall der durch die Medien ging um eine permanente Überwachung des Verkehrs ging, also nicht direkt um Blitzer, sondern um Abstandssünder. Das ganze war auch durch die regionale Rechtsprechung (Hamburg?) rechtswidrig, da dort für diesen speziellen Fall von informationeller Selbstbestimmung ein entsprechender Passus in den entsprechenden Verordnungen fehlte. Diese Lücke sollte aber schnellstmöglich geschlossen werden, hatte ein zuständiger Behördensprecher in einem Interview mitgeteilt. Ob das schon passiert ist, keine Ahnung, aber ich denke schon. Andere Bundesländer waren da wohl auch schon immer alle rechtlich abgesichert und auf der richtigen Seite, war halt ein sehr spezieller Kläger mit Ahnung über seine regionalen Gegebenheiten.

[mali]

Und bisher auch nur Blabla und IMHO eh Unsinn. Es hat ja jeder in der Hand nicht geknipst zu werden. Die Apparate stehen halt nur so da rum, auf den Auflöser tippt dann jeder selbst mit seinem Gaspedal. Streng genommen wird man also nicht fotografiert, sondern man fotografiert sich selbst :-)

[metatron86]

@Psychopatos

Wie viel bist Du denn zu schnell gefahren? Bist Du auf dem Foto gut erkennbar?

[Man Behind The Sun]

Sach ma Eric, studierst du Jura/hast du (mal) Jura studiert?

Nö, das Intanetz hilft da immer.
Einfach mal na "Rechtslage Blitzerfoto" suchen.

Ferner kennst du mich schon lange genug dass du GENAU weisst, dass ich bei solchen "Rechtsfragen" dann immer zum "klugscheissen" anfange und grundlos irgendwelche Texte aus dem Intanetz kopiere. hehehe  :icon_twisted:

Hast ja auch recht!  :respekt:

Aber normalerweise benutzen solche "Kunstwörter" wie "Angemessenheit, Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit" nur Juristen. Hätte ja sein können, dass du irgendwo mal zwei Semester abgesessen hast ;)

[Dr. Phibes (Buurman)]

Geblitzt worden, bezahlen, so einfach ist das. Wer scheiße baut, muss dafür halt gerade stehen.
Es werden immer die Leute auf dem Beifahrersitz weg retuschiert. Wie Neo schon schrieb, könnte das dem Halter mehr Probleme zu Hause machen als das Bußgeld. Ferner hat der Beifahrer ja nichts damit zu tun.

[metatron86]

Geblitzt worden, bezahlen, so einfach ist das. Wer scheiße baut, muss dafür halt gerade stehen.

Selbst wenn man die Möglichkeit hätte sich erfolgreich zu verteidigen? Sie würden also lieber 1 Monat Fahrverbot in Kauf nehmen und sich nicht verteidigen, weil die Bußgeldstelle immer Recht hat? Man sollte Sie heilig sprechen! ;)

[Fräulein millas Gespür für den Flush]

Geblitzt worden, bezahlen, so einfach ist das. Wer scheiße baut, muss dafür halt gerade stehen.

Selbst wenn man die Möglichkeit hätte sich erfolgreich zu verteidigen? Sie würden also lieber 1 Monat Fahrverbot in Kauf nehmen und sich nicht verteidigen, weil die Bußgeldstelle immer Recht hat? Man sollte Sie heilig sprechen! ;)

Zu schnell gefahren, ja oder nein?

[metatron86]

Angenommen man ist zu schnell gefahren. Allerdings ist nicht eindeutig klar, wer der Fahrer ist oder alternativ: Messfehler.

[Fräulein millas Gespür für den Flush]

Angenommen man ist zu schnell gefahren. Allerdings ist nicht eindeutig klar, wer der Fahrer ist oder alternativ: Messfehler.

Ich dachte eigentlich nicht, dass es hier um Hypothesen geht.

Du bist doch gefahren, oder? Du warst zu schnell, oder (nehme ich jetzt schon aufgrund der Rumeierei als gegeben an)? Messfehler? Ja genau.  :icon_lol:

Also willst Du jetzt irgendwelche Schlupflöcher finden, mit denen Du Dich um die Konsequenz Deines Handelns rummogeln kannst? Sorry, in dem Fall sehe ich es genauso wie Phibes!

[Indy]

Jetzt geb ich auch mal meinen Senf dazu. Nachdem ich schon mehrmals gehört/gelesen/gesehen habe, dass 1/3 aller Messungen (erschreckend hoher Prozentsatz) aufgrund von Bedienfehlern oder sonstigen Unzulänglichkeiten grobe Messfehler von bis zu teilweise 20 km/h aufweisen, muss ich sagen, dass ich auch nicht mehr jede Messung einfach so gelassen hinnehmen werde. Vor allem dann nicht, wenn's geldmäßig in die hunderter gehen sollte oder gar der Führerschein in Gefahr wäre. Bisher hatte ich meistens Glück, das höchste waren mal 17 km/h zu schnell auf offener Landstraße in ner 70er Zone. Bei den paar Euros mache ich gar nicht rum, die werden bezahlt, aber wenn's wie gesagt tatsächlich mal ans Eingemachte gehen sollte, da wird sich dann auf jede erdenkliche Weise gewehrt. Und jeder, der hier was anderes von sich behauptet, der ist entweder ein Heuchler oder nicht auf sein Auto angewiesen (lauft mal 15 km zur Arbeit und wieder zurück in ein Dorf in dem nicht mal ein Bus anhält, dann wisst ihr wovon ich rede).

[rierami]

1. Psychopatos ist geblitzt worden und nicht metatron - daher wohl die Hypothese
2. Die wenigen Male wo ich geblitzt worden bin hab ich kein Blitzerfoto zugesendet bekommen. Dies hätte ich stets schriftlich anfordern müssen bzw. hätte ich es im Polizeirevier ansehen können. Ist das in anderen Bundesländern anders?
3. Ist Psychopatos selbst gefahren ja --> zahlen oder nein --> angeben wer gefahren ist. Die Ausage "weis nicht wer da gefahren ist kann gefährlich werden! Im schlimmsten Falle brummt man dem Fahrzeug ein Fahrtenbuch auf wo jeder Fahrer seine Fahrt dann aufführen muß. Wird das nicht gemacht oder fliegt das bei ner Verkehrskontrolle auf hat der Fahrer/Halter ein Problem.
4. Meines Wissens gibt es nur zwei Möglichkeiten ein Blitzerfoto anzufechten: Wenn etwa auf gleicher Höhe ein zweites Fahrzeug zu erkennen ist. Dies kann in der Tat das Meßergebnis beeinflussen. Oder wenn das Kennzeichen witterungsbedingt nicht eindeutig zu erkennen ist wie z.B. bei Schneetreiben wenn Schnee auf dem Nummernschild klebt (aber wer fährt schon bei Schneetreiben zu schnell)

[Fräulein millas Gespür für den Flush]

1. Psychopatos ist geblitzt worden und nicht metatron - daher wohl die Hypothese

Ach dammich. Ich sollte nicht während der Arbeit so komplizierte Threads lesen.  :LOL:

Na dann gilt das oben gesagte halt alles für Psychopatos.  :icon_lol:

@Indy: Jo, wenn man sich sicher ist, dass man eben nicht 50 sondern maximal 20 zu schnell gefahren ist, okay. Dann würde ich auch anfechten. Aber wenn ich eben die 50 zu schnell gefahren bin, muß ich auch mit den Konsequenzen leben, egal wie die dann aussehen (und ich bin definitiv aus Jobgründen aufs Auto angewiesen!). Das ist nicht geheuchelt, sondern der Grund, warum ich immer schaue, das ich maximal 20 km/h zu schnell bin.  :icon_mrgreen:

[Dr. Phibes (Buurman)]

Geblitzt worden, bezahlen, so einfach ist das. Wer scheiße baut, muss dafür halt gerade stehen.

Selbst wenn man die Möglichkeit hätte sich erfolgreich zu verteidigen? Sie würden also lieber 1 Monat Fahrverbot in Kauf nehmen und sich nicht verteidigen, weil die Bußgeldstelle immer Recht hat? Man sollte Sie heilig sprechen! ;)

Ich bin schon rulig genug, dann noch Heilig, nein danke.  :icon_twisted:

Ich denke, jeder weiß, ob er zu Unrecht oder zu Recht geblitzt worden ist. Ist man im Recht, sollte man sich verteidigen. Ich gehe aber einfach mal davon aus, dass man sich hier einfach irgendwie drücken will. Das meine ich mit scheiße gebaut, dann bezahlen. Wir können jetzt natürlich auch alle möglichen Fälle durchgehen. Ich wurde mal bergab geblitzt, hab den Wagen einfach rollen lassen, ping. Natürlich habe ich mich geärgert, aber es war weiterhin persönliches Pech.   

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

Würde da gerne noch ne Anmerkung machen.

Meiner Meinung nach muss man da unterscheiden, ob es sich bei der Radarkontrolle um eine sinnvolle handelt (an Unfallschwerpunkt, Kindergarten oder dergleichen) oder einfach nur schnelles Geld gemacht wird. Soll sich doch jeder mal fragen, ob er nicht schon mal eine Radarkontrolle an einer Stelle gesehen hat, an der unverständlicherweise eine Geschwindigkeitsbeschränkung existiert und die Kontrolle ansich nur zum Sanieren der Stadt dient. Und in solchen Fällen darf man sich meiner Meinung nach schon darüber aufregen.

Gruß

n0NAMe

P.S.: Ich wurde bisher noch nie geblitzt, aber trotzdem kann ich jeden Versuch nachvollziehen, um um eine Strafe herumzukommen. Ich erinnere da z.B. mal an das Ehrenwort eines gewissen Herrn Kohls, der auch ganz böse bestraft wurde. ;)

[Neo]

P.S.: Ich wurde bisher noch nie geblitzt, aber trotzdem kann ich jeden Versuch nachvollziehen, um um eine Strafe herumzukommen.

ja weil es keine so winzigen Linsen gibt, die dich erwischen könnten.

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

P.S.: Ich wurde bisher noch nie geblitzt, aber trotzdem kann ich jeden Versuch nachvollziehen, um um eine Strafe herumzukommen.

ja weil es keine so winzigen Linsen gibt, die dich erwischen könnten.

Als ich gesehen habe, dass du geantwortet hast, wusste ich gleich, was mich jetzt erwartet! aber wie immer hast du KEINE Ahnung! Ich verstecke mich hinter dem Lenkrad, du  :piss:

[Neo]

Als ich gesehen habe, dass du geantwortet hast, wusste ich gleich, was mich jetzt erwartet! aber wie immer hast du KEINE Ahnung! Ich verstecke mich hinter dem Lenkrad, du  :piss:

.... überall diese Stasispitzel, jetzt überwacht schon der miese Gnom unsere Aktivitäten hier.  :piss:

.... ja, hinter deinem Lenkrad verstecken sich hunderte deiner Art!  :algoschaf: :algoschaf: :algoschaf:

:rofl: :rofl: :rofl:

[Psychopatos]

Hallo,

habe mich in der Zwischenzeit auch mal kundig gemacht. Es ist zur Zeit so, das in Sachsen 2 Gerichte dem Fahrsünder recht gegeben haben. Aber es ist kein Grundsatzurteil. Man ist also vom jeweiligen Gericht abhängig.

Da es bei mir nicht soviel ist, habe ich natürlich die Eier in der Hose und werde bezahlen. :icon_lol:

Über Sinn und Unsinn der Blitzanlagen kann man sich streiten. Bei meiner Tochter am Kindergarten wurde noch nie geblitzt und ich gehe dort jeden Tag schon seit 2 Jahren hin. Da gibt es wirklich viele Raser. Aber außerhalb der Ortschaft in Richtung Autobahn, ohne Einrichtungen bzw. Wohnhäuser o.ä. erschliest sich mir nicht der Sinn (war bei mir so - mobile Blitzanlage).

Wenn schon blitzen, dann wenigstens auch an Stellen wo es sinvoll ist. Aber ich möchte nun keine Blitzerdiskussion lostreten. Bin auch kein notorischer Raser und hatte noch nie Fahrverbot.

Danke an alle für die Antworten und Anregungen.

MfG

Psychopatos

[RoboLuster]

Bei meiner Tochter am Kindergarten wurde noch nie geblitzt und ich gehe dort jeden Tag schon seit 2 Jahren hin. Da gibt es wirklich viele Raser.

Dann halte dich doch auch weiterhin an die einschlägigen Rasertreffs.  :icon_lol:

[endoskelett]

Jetzt geb ich auch mal meinen Senf dazu. Nachdem ich schon mehrmals gehört/gelesen/gesehen habe, dass 1/3 aller Messungen (erschreckend hoher Prozentsatz) aufgrund von Bedienfehlern oder sonstigen Unzulänglichkeiten grobe Messfehler von bis zu teilweise 20 km/h aufweisen, muss ich sagen, dass ich auch nicht mehr jede Messung einfach so gelassen hinnehmen werde. Vor allem dann nicht, wenn's geldmäßig in die hunderter gehen sollte oder gar der Führerschein in Gefahr wäre. Bisher hatte ich meistens Glück, das höchste waren mal 17 km/h zu schnell auf offener Landstraße in ner 70er Zone. Bei den paar Euros mache ich gar nicht rum, die werden bezahlt, aber wenn's wie gesagt tatsächlich mal ans Eingemachte gehen sollte, da wird sich dann auf jede erdenkliche Weise gewehrt. Und jeder, der hier was anderes von sich behauptet, der ist entweder ein Heuchler oder nicht auf sein Auto angewiesen (lauft mal 15 km zur Arbeit und wieder zurück in ein Dorf in dem nicht mal ein Bus anhält, dann wisst ihr wovon ich rede).

Hast du zu den Bedienfehlern bei Geschwindigkeitsmessungen mal eine Quelle zur Hand?
Die festinstallierten und aufgestellten Messgeräte dürften ja geeicht und demzufolge richtig messen.
Da die Strafen heutzutage ja mittlerweile immens hoch geworden sind, muss man echt aufpassen was man fährt sonst wird es teuer. Ab 31 kmh zuviel innerorts 160 € plus Fahrverbot und das selbe ab 41 kmh zuviel ausserorts.
Wenn man den von mir benannten Wert überschritten hat und z.B. 160 Tacken abdrücken müsste, der braucht sich auch nicht rauszureden oder zu drücken, das ist nicht mal aus Versehen passiert. Es ist sicherlich tragisch, wenn man auf den Führerschein angewiesen ist, aber irgendwo muss doch mal Schluss sein und die Konsequenzen weiß man doch als Autofahrer. Klar, dass man dann versucht das Fahrverbot abzuwenden, nur was schreibst du denn in den Bußgeldbescheid oder was erzählst du dem Richter? "Ich musste mal ganz dringend kacken?" :king:
Übrigens soll es jetzt schon Blitzgeräte geben, die unter die Leitplanke passen, also lieber runter vom Gas.

Und glaub es mir, ich fahre durchaus 15 km mitm Fahrrad zur Arbeit, und ja ich habe ein Auto, ;)