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NPD-Wie kann so eine Partei überhaupt noch existieren

Begonnen von Zeromancer, 7 Januar 2005, 15:11:38

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Zeromancer

Hab das eben im News-Ticker gelesen,was sagt ihr dazu??  8O




Die Staatsanwaltschaft in Itzehoe im Kreis Steinburg ermittelt gegen Landes- und Bundesfunktionäre der NPD wegen "gefährlicher Körperverletzung". Darunter sei auch der schleswig-holsteinische NPD-Landtagskandidat Ingo Stawitz, sagte Oberstaatsanwalt Wolfgang Zepter am Donnerstag. Das NDR- Politmagazins "Panorama" und das "Schleswig-Holstein Magazin" des NDR hatten nach Senderangaben unter anderem Stawitz dabei gefilmt, wie er mit Steinen auf Demonstranten warf.

Vorausgegangen sei eine Gegendemonstration anlässlich des NPD-Wahlkampfauftaktes am 4. Dezember in Steinburg bei Itzehoe, teilte der NDR mit. Nachdem Demonstranten das NPD-Versammlungslokal mit Steinen beworfen hatten, habe außer Stawitz, der 1992 für die rechtsextreme DVU in den Landtag gewählt worden war, auch Manfred Börm vom NPD-Bundesvorstand die Würfe erwidert, hieß es.

NPD-Funktionär tritt auf am Boden liegende Frau
Nachdem die Demonstranten nach den Steinwürfen geflohen seien, hätten NPD-Funktionäre sie verfolgt und verprügelt. Filmisch dokumentiert sei auch, wie Stefan Köster - ein weiteres Mitglied des NPD-Bundesvorstands - auf eine am Boden liegende Frau eingetreten habe. Der Einsatzleiter der Polizei zeigte sich laut NDR in dem Fernsehbeitrag "schockiert" von der Gewalt der Rechten, die "deutlich stärker" gewesen sei als die der Linken, von denen es "keine Gegenwehr" gegeben habe. Insgesamt werde gegen sechs NPD-Funktionäre - darunter Stawitz, Börm, Köster - sowie mehrere Unbekannte ermittelt, sagte Oberstaatsanwalt Zepter.

Nach den NDR-Recherchen kandidiert die NPD bei der Landtagswahl am 20. Februar auch mit vorbestraften Kandidaten. Auf Listenplatz Nummer 6 stehe Peter von der Born, der unter anderem wegen Körperverletzung mehrfach vorbestraft sei. Als Direktkandidat im Wahlkreis Lauenburg Nord trete Heino Förster an, der 1993 zu vier Jahren Gefängnis wegen versuchten Mordes an Asylbewerbern verurteilt worden sei.

Rechte Szene gewinnt an Zuwachs
Festzustellen ist, dass die rechtsextremistische Szene in Deutschland offenbar immer stärkeren Zulauf hat. Der "Tagesspiegel" berichtete unter Berufung auf Sicherheitsexperten, die Zahl der Neonazis im vergangenen Jahr sei um 800 auf nun 3.800 gestiegen. Noch 2002 zählten die Behörden demnach 2.600 Neonazis, 2003 waren es bereits 3.000. Besonders in Berlin und Brandenburg seien Zuwächse registriert worden. Die Verfestigung der Neonazi-Szene sei vor allem ein Problem des Ostens und Berlins, zitierte das Blatt nicht näher genannte Sicherheitskreise.

Mit rund 10.000 Personen unverändert hoch ist demnach das Potenzial gewaltbereiter Rechtsextremisten, vor allem Skinheads. Experten seien besorgt, dass zunehmend junge Ersttäter diejenigen Skinheads ersetzten, die nach zwei Jahren ohne größere Auffälligkeiten aus der Statistik herausgenommen werden, berichtete das Blatt. Außerdem werde beobachtet, dass Neonazis und rechte Skinheads "Mischszenen" bildeten.

Moonshade

Um auf die Überschrift zurückzukommen, sie existiert, weil es einfacher ist, die braunen Horden innerhalb dieses offiziellen Forums zu kontrollieren, als wenn man jede ansatzweise rechte Partei verbieten würde und sich der Dreck komplett in den Untergurnd zurückziehen würde.
Der Verfassungsschutz hat es so viel einfacher.

Ob das was bringt, ist allerdings ne andere Sache.
Ich hätte z.B. schon gern, daß bei solchen Verstößen die Staatsgewalt etwas schneller eingreifen würde, um solche Veranstaltungen ggf. abzubrechen oder aufzulösen.
"Du hältst durch und ich halte durch und nächstes Jahr gehen wir einen saufen!

"Anything invented after you're thirty-five is against the natural order of things.!" (Douglas Adams)

"Gebt dem Mann ein verdammtes Puppers!"

MickeyKnox

Das Gewalt nicht durch gegengewalt erwiedert werden darf ist klar. Das jemand der andere mit Absicht verletzt bestraft werden muss ist auch klar.
Das eine Partei wie die NPD nicht mal friedlich Demonstrieren, sich versammeln etc darf ohne angegriffen zu werden ist einfach nur scheiße. Das die Steine zurückwerfen ist natürlich ebenfalls scheiße.

Anstatt das man die einfach in Ruhe lässt, die ihren Käse erzählen lässt (denn viel sinnvolles haben die nicht zu erzählen) muss man sie noch provozieren und mit Steinen beschmeißen. Das die NPD Leute zurückwerfen ist wie oben erwähnt natürlich auch keine schöne Sache.
Mir persönlich geht nur auf die Nerven, dass überall immer die bösen rechten brutaler,schlimmer und sowieso Schuld an allem sind. In dem Bericht heißt es auch, dass die Gewalt der rechten deutlich stärker war als die der Linken. Das glaube ich erst wenn ich es sehe. Es ist nur so, dass linke Organisationen, Antifa etc. einfach zu schwach sind und immer nur die Klappe aufreissen können.
Allerdings schlagen sie dann auch mal einzelne Rechte zusammen wenn sie in der Überzahl sind, darüber wird ja nur nie berichtet.

Das rechte einen Zuwachs bekommen, verwundert in der aktuellen Situation in der sich Deutschland befindet auch nicht. Extreme Gruppen sind der falsche weg, denn durch sie wird es auch nicht besser allerdings sollten sich mal die Politiker gedanken machen was hier schief läuft und warum gerade so viele Leute auf den "deutschen Zug" aufspringen und "rechts" werden.

Ganz am Ende stößt mir allerdings wieder etwas auf und zwar der Satz mit den Skinheads. Wenn man im Fernsehen "rechte" sieht, sieht man ja irgendwie meistens Glatzköpfe mit Bomberjacke, die Klischees sind ja bekannt.
Nur leider sind Skinheads keine Rechten. Die Bewegung der Skinheads kommt aus England, Skinheads betrachten z.b. Ausländer als normale Menschen (sind sie ja auch) und haben keinen Hass auf sie.
Es gibt aber nunmal rechte die denken so rumzulaufen wäre cool und schwupps gibt es Glatze, Springerstiefel und den Rest. Man darf aber nicht alle Skinheads als rechtsextremisten Abstempeln.

DarKson

Ich kann MickeyKnox nur zustimmen. Die Politiker sollten wirklich mal überlegen warum die rechte Szene gerade in dieser Zeit soviel zulauf hat. Es hat nicht nur was mit den Versprechungen zu tun die die rechten Parteien in die Welt setzen, nein auch die Enttäuschung über andere Parteien sind für viele ein Beweggrund in die rechte Szene abzurutschen.

Auch in der Medienlandschaft werden ja meisstens nur Berichte gezeigt wie Rechte auf andere Menschengruppen losgehen. Aber wehe wenn es mal andersrum ist und die Rechten angegriffen werden. Entweder wird nicht berichtet oder die Warheit wird so verdreht wie sie den Medien passt.

Ich will hier die Rechten nicht von aller Schuld freisprechen, doch man sollte schon Objektiv urteilen. Jede Richtung die zu extrem ist ist verkehrt.

MD-KrAuSeR

Wer die Pressemitteilungen der Polizei bei Demonstrationen mal genauer ließt wird feststellen, dass zu 99% Linke Demonstranten mit der Gewalt (schlagen, schubsen, Steine, Mollis etc. werfen) begonnen haben,  die Polizei dadurch in der Handlungspflicht steht und gegen diese mit Platzverweisen, Festnahmen, Anzeigen etc. vorgehen MUSS.

Währenddessen verhalten sich die Rechten schlauerweise ruhig und halten sich weiterhin an die Auflagen der Versammlung.

Dazu dass die meisten Polizisten keinen Bock haben die saudoofen Rechten zu schützen kommt dann noch, dass noch saudoofere Linke anfangen die Polizisten anzugreifen und diese verletzen.

WO KOMMEN WIR DENN DA HIN?

Vielleicht sollte die Polizei bei Angriffen auch mal mit Steinen statt mit Wasser zurückwerfen und zu fragen: "grüß Gott miteinander, was sind eure Extreme?"

:roll:

Wolfhard-Eitelwolf

Man braucht sich nur den Wortlaut dieser Meldung ansehen um die richtige Schublade ausmachen zu können, die da lautet: Ominöse Abendmagazine der ARD/ZDF + dritten Programme. Deren Berichte befinden sich teilweise auf einem derart schwammigen, teils falschen und ideologisch fast schon für Presseverhältnisse skandalösem Niveau (Man denke an die Mölders-Geschichte, Ritterkreuzträgertreffen ect), dass sie nicht ernstzunehmen sind. Quasi die Bildzeitung im TV, von tollen Moderatorn mit Hornbrille serviert :D Oh mann...  

Spötter könnten sagen: Die Guido Knopps des Journalismus :P

Geil find ich die Stelle: Werfen keine Steine, lassen sich aber ohne Gegenwehr zusammenschlagen :P Muhar ja sehr glaubwürdig

Punkrockschuppen

Bei uns gabs letzten Herbst eine rechte Demo "Gegen einseitige Vergangenheitsbewältigung".

Einer der Redner, ein seniler Kriegsveteran (kann der alte Mann ja nichts dafür), begrüßte die verdutzte rechte Menge mit einem "Dreifach Kölle Alaaf".  :respekt:

Polizei und Gegendemonstranten haben sich jedenfalls drüber kaputtgelacht.
:algo:

Ansonsten kann ich mich nur der Meinung anschließen, daß die ganzen Antifa-Typen mindestens genauso scheiße blöd sind wie die Rechten...

VIRUS

Zitat von: Punkrockschuppen
Ansonsten kann ich mich nur der Meinung anschließen, daß die ganzen Antifa-Typen mindestens genauso scheiße blöd sind wie die Rechten...

warum sind die scheisse blöd? sie ham sich verkalkuliert, erst stunk gemacht, doch dann leider zu wenig und zu schlecht organisiert gewesen.
es ist zwar nicht die galanteste art, die leute mit steinen zu beschmeissen, sicher gibt es da subtilere methoden, aber hauptsache jemand hat den NPD kaspern gezeigt, dass sie nicht erwünscht sind.

Mein bratwurst has a first name, it´s F-R-I-T-Z, mein bratwurst has a second name it´s S-C-H-N-A-C-K-E-N-P-F-E-F-F-E-R-H-A-U-S-E-N...

Punkrockschuppen

Zitat von: VIRUS
Zitat von: Punkrockschuppen
Ansonsten kann ich mich nur der Meinung anschließen, daß die ganzen Antifa-Typen mindestens genauso scheiße blöd sind wie die Rechten...

warum sind die scheisse blöd? sie ham sich verkalkuliert, erst stunk gemacht, doch dann leider zu wenig und zu schlecht organisiert gewesen.
es ist zwar nicht die galanteste art, die leute mit steinen zu beschmeissen, sicher gibt es da subtilere methoden, aber hauptsache jemand hat den NPD kaspern gezeigt, dass sie nicht erwünscht sind.


Sorry Virus, aber ich bleibe bei meiner Meinung:

Rechte sowie Linke Steineschmeißer bei solchen Demos sind Idioten, weil sie die Polizei von weitaus wichtigeren Aufgaben ablenken, und nicht in der Lage sind, ihre Probleme/ Forderungen politisch zu lösen, da sie einfach zu schlecht organisiert oder informiert sind.

Und in diesem Falle sind die Linken ganz groß darin, "Rechte" Demos zu stören und gewalttätig zu werden oder "Rechte" Veranstaltungen mit Gewalt zu überschatten.

PUNKT.

Die Rechten kommen mit schwachsinnigen Parolen wie "Zerschlagt die kommunistische Pest".

Die Linken kommen mit genauso militanten Parolen wie "Zerschlagt die Nazi-Banden" (welche IMHO genauso schwachsinnig sind wie die rechten Parolen, da der durchschnittliche ANTIFA-Aktivist hierzulande keinen normalen Skinhead von einem Neonazi unterscheiden kann und oft nur grundlos auf alles draufkloppt, was keine Haare hat).

Daher ist in meinen Augen die eine Partei genauso blöd wie die andere.

cheers!
Punkrockschuppen

*Bekennender, unpolitischer Skinhead*

Kerry

Zitat von: Punkrockschuppen
Daher ist in meinen Augen die eine Partei genauso blöd wie die andere.

"Blöd" ist in Bezug auf die NPD der falsche Ausdruck - eher gefährlich.  Und mir ist es auch nicht bekannt, dass Mitglieder der nennen wir sie mal etwas undifferenziert "Linken" hilflose Menschen zusammenschlägt und Asylantenheime in Brand setzt.

Es geht auch nicht so sehr um die NPD an sich, sondern dass auf einmal wieder Themen / Meinungen "Salonfähig" werden, welche jahrzehntelang zu Recht  undenkbar waren. Dies hat mit dieser widerlichen Unterschriftensammlung der Hessen-CDU angefangen und sich bis Heute munter fortentwickelt.

Mit Gesetzen ist Organisationen wie der NPD nicht beizukommen - wird sie verboten, so wird sie eben 3 Monate später unter einem anderen Namen wieder neu gegründet.

Wolfhard-Eitelwolf

Das Zusammenschlagen von anderen Menschen, so sogar meiner Oma hier vor einigen Jahren passiert (Handtasche war das Ziel), kenn ich in Göttingen eigentlich nur von linkem Straßengesocks mit Punkerfrisur und Bierfahne. Braucht man nur mal durch die Stadt gehen und die Augen auf machen. Hier darf man keinesfalles nur Rechten Gewalt unterstellen...

ddd

Zitat von: Punkrockschuppen
Zitat von: VIRUS
Zitat von: Punkrockschuppen
Ansonsten kann ich mich nur der Meinung anschließen, daß die ganzen Antifa-Typen mindestens genauso scheiße blöd sind wie die Rechten...

warum sind die scheisse blöd? sie ham sich verkalkuliert, erst stunk gemacht, doch dann leider zu wenig und zu schlecht organisiert gewesen.
es ist zwar nicht die galanteste art, die leute mit steinen zu beschmeissen, sicher gibt es da subtilere methoden, aber hauptsache jemand hat den NPD kaspern gezeigt, dass sie nicht erwünscht sind.

Die Linken kommen mit genauso militanten Parolen wie "Zerschlagt die Nazi-Banden" (welche IMHO genauso schwachsinnig sind wie die rechten Parolen, da der durchschnittliche ANTIFA-Aktivist hierzulande keinen normalen Skinhead von einem Neonazi unterscheiden kann und oft nur grundlos auf alles draufkloppt, was keine Haare hat).


Leider nicht nur "was keine Haare hat". Bei uns gehen die Durchschnitts-AntiFa-Aktivisten gegen alles vor, was im entferntesten (auch fälschlicherweise) mit rechten in Verbindung gebracht hat.
Ich hatte vor paar Jahren mal nen Thorshammer als Kette um den Hals und war Abends mit Kollegen im McDonald. Ein AntiFa Punk stand links neben mir an der Kasse, sah meinen Thorshammer, bezeichnete mich als "Scheiss Nazi" und meine Kollegen ebenfalls. Dabei ist noch anzumerken, dass ich lange Haare habe und sonst auch nicht im entferntesten dem "typischen" Erscheinungsbild eines Neonazis entspreche. :roll:

VIRUS

Zitat von: ddd
Bei uns gehen die Durchschnitts-AntiFa-Aktivisten gegen alles vor, was im entferntesten (auch fälschlicherweise) mit rechten in Verbindung gebracht hat.
Ich hatte vor paar Jahren mal nen Thorshammer als Kette um den Hals und war Abends mit Kollegen im McDonald. Ein AntiFa Punk stand links neben mir an der Kasse, sah meinen Thorshammer, bezeichnete mich als "Scheiss Nazi" und meine Kollegen ebenfalls.

tze.. kann man punks die zu mc donalds gehen überhaupt ernst nehmen?#

edit: damit das keiner missversteht - jemand der antifamäßig gegen faschismus, rassismus, globalisierung und multinationale unternehmen ist, ist meiner meinung nach unzurechnungsfähig wenn er beim arschloch-multi nr.1 MC Donalds einkauft. Der typ hat sich selbst disqualifiziert.

Mein bratwurst has a first name, it´s F-R-I-T-Z, mein bratwurst has a second name it´s S-C-H-N-A-C-K-E-N-P-F-E-F-F-E-R-H-A-U-S-E-N...

lopeng

Zitat von: OnkelDas Zusammenschlagen von anderen Menschen, so sogar meiner Oma hier vor einigen Jahren passiert (Handtasche war das Ziel), kenn ich in Göttingen eigentlich nur von linkem Straßengesocks mit Punkerfrisur und Bierfahne. Braucht man nur mal durch die Stadt gehen und die Augen auf machen. Hier darf man keinesfalles nur Rechten Gewalt unterstellen...

Das sehe ich absolut genauso.
Und daß mich jetzt hier niemand falsch versteht, ich unterscheide wesentlich unter links/ rechts orrientiert und links/rechts extrem.
Während das von Dir beschriebene linke Punkgesockse eigentlich so ziemlich gegen alles ist was der Norm entspricht und dies auch mit heftigem Protest, sei es blinde Zerstörungswut oder sonstigen Aktionen kundtut, haben die Rechten wenigstens noch eine politische Meinung die halt leider auch manchmal etwas zu extrem ausfällt. Aber da wären wir ja wieder beim Thema orientiert und extrem.
Die Linksgruppierungen die ich auch von unserem Stadtbild her kenne sind einfach nur saudoof und wissen vor lauter Sauferei wahrscheinlich gar nicht warum sie gegen irgendwas sind.

lopeng
So ist das!

SirRiPPer

die NPD will jetzt auch in der nähe von europas größtem truppenübungsplatz (grafenwöhr in der oberpfalz) einen hauptsitz errichten...

da können sie sich dann wahrscheinlich gleich ein paar bundis einladen und in die partei aufnehmen...

lopeng

Zitat von: SirRiPPerdie NPD will jetzt auch in der nähe von europas größtem truppenübungsplatz (grafenwöhr in der oberpfalz) einen hauptsitz errichten...

da können sie sich dann wahrscheinlich gleich ein paar bundis einladen und in die partei aufnehmen...

Blödsinn, dann würde ja publik werden daß die Bundeswehr Rechte beschäftigt.

lopeng
So ist das!

Zardoz

Zitat von: SirRiPPerdie NPD will jetzt auch in der nähe von europas größtem truppenübungsplatz (grafenwöhr in der oberpfalz) einen hauptsitz errichten...

Das läßt hoffen! Heute las ich im Videtext davon, daß ein US-Kampfbomber versehentlich ein Wohnhaus im Gazastreifen (EDIT Schnickschnack, ich meinte natürlich IRAK) bombardiert hat - 5 Tote. Es wäre interessant und erfrischend, wenn die Bundeswehr mal was sinnvolles tut und einige scharfe Bömbchen aus ihren Fliegern versehentlich auf die falsche Hütte werfen. Wichtig hierbei: Liebe Nazis, malt ein Hakenkreuz auf Euer Hausdach, damit die Piloten ein gut sichtbares Ziel aus der Luft erkennen!

dekay

Um mal die Überschriftsfrage zu beantworten...

Bisher wurden in der Bundesrepublik nur zwei Parteien verboten: Die SRP (= Sozialistische Reichspartei) und die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands).
Die SRP war eine schlecht getarnte Möchtegern-Nachfolgeorganisation der NSDAP, die KPD wollte ungefähr das gleiche, nur rot lackiert. Beiden Parteien war gemein, dass bereits von ihrem Programm her erkennbar war, dass sie die "freiheitlich demokratische Grundordnung" der BRD abschaffen wollten. Damit konnten beide Parteien vom Bundesverfassungsgericht (BVG) verboten werden. Nur das BVG darf hier Parteien verbieten, und das ist auch gut so. Hätten Behörden, Parlamente, Minister etc. diese Möglichkeit, könnten unliebsame politische Gegner auf diesem Weg ausgeschaltet werden. Wohin dann sowas führt, kann man wunderbar in Putins Russland besichtigen. Die Voraussetzungen, in Deutschland eine Partei zu verbieten, sind sehr hoch. Ein Verbot extremer Parteien (die nicht offen gegen die Demokratie an sich agitieren) wie der NPD, der MLPD (wenn's die noch gibt) usw. bringt sowieso nix. Moonshade hat's schon gesagt: Im Untergrund sind Extremisten viel gefährlicher.

Die NPD weiß natürlich um die beiden Parteiverbotsverfahren. Daher ist ihr Programm zwar rechtsextrem, aber unverfänglich hinsichtlich der Demokratiefrage. Das zweite Ding ist, dass der Staat so viele V-Leute in der Partei untergebracht hat, dass man sich schon seit Jahren gefragt hat, ob's die Partei überhaupt gibt oder sie nur eine Unterabteilung des Innenministeriums ist. Als das Verbotsverfahren eingeleitet wurde, musste eigentlich jedem einigermaßen aufmerksamen Jurastudenten ab dem 2. Semester (spätestens dann steht nämlich Staatsorganisationsrecht inkl. Parteienrecht auf dem Spielplan) klar sein, dass das nicht durchgeht - nur die Herren Volljuristen Schily, Beckstein und Schröder haben offenbar nicht so gut aufgepasst. Aber kurzsichtiger Pseudo-Polittatendrang mit viel Medien-Tamtam hat vorausschauende Politik leider verdrängt.
Ein Freund von mir hat's dann gleich prophezeit: Wenn auf der Weltbühne etwas alles Überschattendes passiert, wird das Verfahren eingestellt. Und - was war: Am zweiten Tag, an dem die Amis Bagdad bombardierten, stellte das BVG das Verfahren aufgrund eines Formmangels ein. Ein salomonisches "Urteil": Denn so musste kein -in jedem Fall abweisendes- Urteil gefällt werden.
Folge für die NPD: Die Champagnerkorken konnten knallen - mit Hinweis auf den Erfolg vorm BVG war die NPD quasi offiziell und staatlich bestätigt von allem Anrüchigen reingewaschen, die Partei kann jetzt wesentlich offensiver auftreten als vorher. Und dann kommt sowas wie das oben Zitierte bei rum. Denn ein zweites Mal wagt keiner einen Verbotsantragsflop vor Gericht...

dekay
WHAT DO YOU KNOW, DEUTSCHLAND?

Dionysos

Die nächste grosse Frechheit:

NPD verweigert Gedenken an Nazi- und Kriegsopfer

ZitatGrüne und CDU kündigten an, dass geprüft werden solle, ob die Redebeiträge als Volksverhetzung gewertet werden können.

Was soll man dazu noch sagen ? :evil:
Die Sache wird sowieso wieder totgeschwiegen...
God doesn't make the world this way. We do. - Watchmen

Sometimes, I guess there just aren't enough rocks. - Forrest Gump

It doesn't take much to see that the problems of three little people don't amount to a hill of beans in this crazy world. Someday you'll understand that. - Casablanca

Dr. Phibes (Buurman)

Solange wir Gerichte haben, die solche Partein verharmlosen, wird sich wirklich nix ändern. Der Staatsanwalt ermittelt, toll. Möchte mal wissen, wie viel Material die noch brauchen, um diese braunen Asis endlich verschwinden zu lassen. Sich wegen jedem Nazisymbol in die Hose machen, aber dann nicht in de rLage, solche Asis zu verbieten. Typisch deutsch. Bestellt ein PC-Spiel oder eine DVD, wo nur ein Nazisymbol vorkommt ---> weg . Und sowas darf seinen Schwachsinn ungeschohren verbreiten.

Kingpin

Zitat von: Dr. PhibesSolange wir Gerichte haben, die solche Partein verharmlosen, wird sich wirklich nix ändern. Der Staatsanwalt ermittelt, toll. Möchte mal wissen, wie viel Material die noch brauchen, um diese braunen Asis endlich verschwinden zu lassen. Sich wegen jedem Nazisymbol in die Hose machen, aber dann nicht in de rLage, solche Asis zu verbieten. Typisch deutsch. Bestellt ein PC-Spiel oder eine DVD, wo nur ein Nazisymbol vorkommt ---> weg . Und sowas darf seinen Schwachsinn ungeschohren verbreiten.
Naja, die Hürden für Parteienverbote wurden nicht grundlos ziemlich hoch angesetzt - daß sich das derartige Parteien (wie andere Selbstverständlichkeiten eines demokratischen Rechtsstaats) zu Nutze machen, ist etwas, mit dem man leben muß. Inwiefern ein Verbot überhaupt Sinn machen würde, steht dabei auch noch auf einem anderen Blatt. Schließlich könnte das auch dazu führen, daß eine andere Partei dann stärkeren Zulauf hätte, die genauso "toll" ist.
Daß im Medienbereich ziemlich übertrieben wird - und dann noch mit absurden Begründungen (was ist Kunst?) -, ist da schon eher "typisch deutsch" -> im Zweifelsfall lieber verbieten. :roll:
Go to hell!
Go? Why? I plan on bringing it here!

Dr. Phibes (Buurman)

Nun gut, aber so ein Kirmesverein ist für mich keine Partei. Normalerweise sage ich ja auch, lass die mal machen, interessiert eh keine Sau, aber die NPD hat es nun mal geschafft.  Und hier wird doch keiner sagen, jo, das sind tolle Volksvertreter.
Aber müssen die Leute da drüben mit fertig werden, die haben sie ja gewählt, warum auch immer.

Hackfresse

(20:24:16) funeralthirst: was zur hölle ist ein b00n?



"In einer Gesellschaft, in der alle schuldig sind, ist das einzige Verbrechen, sich erwischen zu lassen. In einer Welt voller Diebe ist Dummheit die einzige verbleibende Sünde." Hunter S. Thompson

Kingpin

Naja, es bliebe ja zu hoffen, daß das Verhalten der Deppen im sächsischen Landtag genug Lehre ist, daß von dem Pack nix anderes als dumme Sprüche kommen - und darüber hinaus eine bemerkenswert negative Publicity für's eigene (Bundes-)Land. Somit dann ein Erfolg des Rechtsbündnisses von NPD und DVD in anderen Landtags- oder gar der nächsten Bundestagswahl(en) unwahrscheinlicher würde. Naja, mal abwarten ... :andy:
Go to hell!
Go? Why? I plan on bringing it here!

Wolfhard-Eitelwolf

Den verlinkten Artikel müsste man mal genauer unter die Lupe nehmen

"Der Bomben-Holocaust steht ursächlich weder im Zusammenhang mit dem 1. September 1939 noch mit dem 30. Januar 1933."

Die nicht existenten Zusammenhänge zum 1.9.39 sind natürlich Bullshit, der mit dem 30.1.33 zumindest weiter hergeholt. Man könnte genauso sagen, der Versailler Vertrag wäre der Ausgangspunkt des 2.WK.

Ein über die Rahmenbedingungen hinausgehender, wirklich stichhaltiger Zusammenhang existiert da in der Tat nicht...

Die Bezeichnung Holocaust ist hier wohl das primär anstössige Wort, die Formulierung als Ganzes durchaus interessant und diskussionswürdig - und wie so oft in der Geschichte nicht ohne gewisse Anflüge von Wahrheit.

Brockhaus: Holocaust der ( hebräisch Schoah, Shoa, Shoah ), Tötung einer großen Zahl von Menschen, eines Volkes (Genozid) ...
-> die britische Luftkriegs-Doktrin sah genau dies vor, auch wenn es mit der "Endlösung" nicht zu vergleichen ist. (Bürokratisch betrachtet wäre es ca. 1:12)

Da eine solche Diskussion aber ohne Fachwissen nicht führbar ist, soll sie hier auch ausbleiben. Wen die britische Bombenkriegs-doktrin interessiert, der sollte speziell die Ausarbeitungen des Luftmarshalls Arthur Harris aber auch allgemein die britischen/polnischen Überlegungen Mitte der 30er Jahre über die "unumgängliche Zerschlagung Deutschands (aus der Luft)" einmal einsehen. Hoch interessantes, verständlicherweise  weithin unbekanntes Fach-Gebiet.



Weiss erinnerte an die Reichspogromnacht am 9. November 1939 und das deutsche Bombardement 1940 auf die englische Stadt Coventry.

Den Zusammenhang seh ich nicht. Was hat die Progromnacht mit dem Bombenkrieg zu tun?
Mit dem Coventry-Satzteil ist Cornelius Weiss dann in eine der wohl von Laien am meisten begangenen Stolperfallen getappt. Im Gegensatz zur Dresden war Coventry militärisches Ziel und der Angriff völkerrechtlich legitim. Zum Verhängnis wurde Coventry, daß seine Rüstungsbetriebe inmitten in der Stadt lagen. Präzisionswaffen gab es seinerzeit nicht, selbst die viel spätere V2 streute immer noch kilometerweit.
Dresden hingegen hatte 1945 noch nicht einmal mehr einen Flakgürtel. Alles längst im Erdeinsatz an der Ostfront, dies war den Alliierten auch bekannt, ebenso wie die enormen Flüchtlingszahlen im Stadtgebiet.



Daß die NPD nichtmal einer Schweigeminute für alle Opfer beiwohnt, disqualifiziert diese Partei schon ziemlich. So viel gesunden Menschenverstand sollten selbst die mitbringen können...



"Mit den Reden der NPD-Abgeordneten im Sächsischen Landtag liegt neues Material für ein Verbotsverfahren gegen die NPD vor."

Der genaue Wortlaut der Reden liegt natürlich nicht vor aber wenn der Artikel die hervorstechendsten Aussagen verwertet hat, lebt die PDS hinsichtlich eines Verbots wohl in einer Traumwelt. Soll die Staatsanwalt die Reden prüfen, unsereins kann das nicht beurteilen...


Ich füg nochmal ein Fazit an: So dumm sich die NPD auch verhält, schlussendlich kann man ihr wohl nichts ans Leder, wenn die Ausführungen so stimmen wie im Artikel wiedergegeben. Ich glaub auch nicht, daß die Reaktion der anderen Parlamentarier richtig war. Den Raum zu verlassen wirkt doch ziemlich grotesk und kindisch, vielmehr sollte versucht werden in einer sachlich geführten Diskussion den NPD-Pfosten ihre Fehler aufzuzeigen! Weggucken ist da der falsche Weg..

MickeyKnox

Die NPD macht sich nicht wirklich beliebt bei mir mit ihren Taten und Aussagen, wenn sie und die DVU die sich ja nun im Deutschlandpackt zusammengeschlossen haben wirklich hier an die Macht kommen wollen und etwas bewegen wollten, sollten sie auch mal darauf achten das sie mit diesem Verhalten niemanden begeistern.

Taten zu ver-"niedlichen" oder abzusprechen finde ich persönlich nicht in Ordnung wie wohl niemand der ernsthaft mal über die Taten nachdenkt allerdings sollte man genauso den Leuten gedenken die bei den Bombenangriffen auf Flüchtlingsstädte wie Dresden umgekommen sind. Einfach Bomben auf eine Nicht-industrie Stadt zu werfen war von England genausowenig in Ordnung. Man sollte auch den Flüchtlingen (darunter auch Frauen die von Russen vergewaltigt wurden und Kinder die vor Hunger und Kälte starben) gedenken die auf ihrer Flucht von russischen Flugzeugen einfach erschossen wurden.

Kingpin

Naja, der Begriff des Holocaust ist eher mit der systematischen Ermordung von Millionen von Menschen verbunden, die unabhängig von militärischen Operationen stattfanden.
Daß auf Seiten der Achsenmächte, wie auf Seiten der Alliierten dem Irrglauben nachgegangen wurde, die Zivilbevölkerung durch Flächenbombardements "brechen" zu können, dabei den Tod Zig-Tausender bewußt herbeizuführen (von in Kauf nehmen kann keine Rede sein), ist ebenso bekannt, ist aber vom Holocaust insofern getrennt zu sehen.
Daher war die Intention aller Opfer zu gedenken wohl auch der Anlaß, die Reichsprogromnacht und Coventry zu erwähnen. Zusammenhang hat das insofern, daß Nazis für beides die Verantwortung tragen.
Das Ziel der NPD war natürlich wie immer, den Holocaust insofern zu verharmlosen, als daß das auch etwas gewesen wäre, was in einem Krieg nunmal stattfände. Daß dem nicht so ist, dürfte klar sein.
Go to hell!
Go? Why? I plan on bringing it here!

MickeyKnox

Zitat von: Kingpin
Das Ziel der NPD war natürlich wie immer, den Holocaust insofern zu verharmlosen, als daß das auch etwas gewesen wäre, was in einem Krieg nunmal stattfände. Daß dem nicht so ist, dürfte klar sein.

Genau das ist die riesige Sauerei und mit so einem Verhalten macht sich die NPD nirgendwo Freunde ausser bei denen die man auch immer sieht wenn es um Rechte im Fernsehen geht die Glatzenträger mit Bomberjacke etc.
Ich denke mal alle intelligenten Menschen distanzieren sich von solchen Äusserungen.

Lucker

Zitat von: MD-KrAuSeR...Vielleicht sollte die Polizei bei Angriffen auch mal mit Steinen statt mit Wasser zurückwerfen...

Du warst anscheinend noch nie auf einer Demo, natürlich schmeißen die Cops mit Flaschen & Steinen zurück, die auf sie geworfen wurden - das kommt nur nicht in den Nachrichten, denen immer noch soviele glauben?  :schwul:  :???:   :schwul:
Greetings Lucker
Ich schuf Gott!

Nerf

Zitat von: KingpinInwiefern ein Verbot überhaupt Sinn machen würde, steht dabei auch noch auf einem anderen Blatt. Schließlich könnte das auch dazu führen, daß eine andere Partei dann stärkeren Zulauf hätte, die genauso "toll" ist.

Das mit dem Verbot ist eh ein zweischneidiges Schwert. Klar, der gesunde Menschenverstand gebietet es, aber andererseits würden die Asis dadurch nur wieder zu "Opfern der Justiz", um nicht zu sagen "Märtyrern" hochstilisiert. Ergebnis wäre u.U. ein noch stärkerer Zulauf von Sympathisanten...
Andererseits ist es bis jetzt immer noch halbwegs gutgegangen mit den Pennern, weil die sich teils selber um Kopf und Kragen labern und dadurch als halbwegs vernünftige Alternative zu den großen parteien diskreditieren.
You've been chosen as an extra in the movie adaptation
Of the sequel to your life.

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