GEZ-Gebühren

[lopeng]

Ohne jetzt den ganzen Thread durchzulesen,
hat hier schon jemand versucht sich von der GEZ abzumelden?
Hintergrund ist der, daß ich zum Jahresende umziehen werde, und diese Gelegenheit nutzen möchte.

lopeng

[cyborg_2029]

Yup, lief bei mir ganz einfach. Hab denen geschrieben, daß ich in der neuen Wohnung keinen Anschluss habe und das ganze per Einschreiben verschickt. Die Abmeldung wurde akzeptiert und es wurde das Geld für die 2 Monate, die ich schon bezahlt hatte, zurückgebucht. Seit dem kam nix mehr von dem Verein.

[Kaypp]

Da man die GEZ wenn man im Ausland ist abmelden kann, hab ich vor ca. 7 Jahren die GEZ wegen eines längeren Auslandsaufendhaltes abgemeldet und geschrieben das ich mich wieder melde wenn ich wieder im Land bin. Seit dem ist Ruhe...  :icon_mrgreen:

[mali]

Da man die GEZ wenn man im Ausland ist abmelden kann, hab ich vor ca. 7 Jahren die GEZ wegen eines längeren Auslandsaufendhaltes abgemeldet und geschrieben das ich mich wieder melde wenn ich wieder im Land bin. Seit dem ist Ruhe...  :icon_mrgreen:

Das ist für die dan aber auch ein Freifahrtschein fürs Nachkassieren, wenn sich denn doch mal jemand an Dich "erinnert". Da wird dann einfach die Zeit von Deiner Rückkehr minus eventueller "Verjährungen" nachkassiert. Da kennen die gar kein Pardon und Du hattest ja schließlich gesagt, dass Du dich melden würdest :->

[dekay]

Das ist für die dan aber auch ein Freifahrtschein fürs Nachkassieren, wenn sich denn doch mal jemand an Dich "erinnert". Da wird dann einfach die Zeit von Deiner Rückkehr minus eventueller "Verjährungen" nachkassiert. Da kennen die gar kein Pardon und Du hattest ja schließlich gesagt, dass Du dich melden würdest :->

Ach was. Natürlich würde Kaypp im Falle des Falles (wie sollte der überhaupt eintreten?) behaupten, dass er vor seinem Auslandsaufenhalt TV, Radio und PC verliehen und just eben erst wieder zurückbekommen hat. Und nachzahlen für Zeiten ohne TVRadioInternetPC is ja nicht :icon_mrgreen: .

dekay

[Leopoldo]

Zum Thema fällt mir dieser witzige Beitrag ein, den ich vor einiger Zeit mal in einem anderen Forum gelesen habe. Da er durchaus auch einige sinnvolle Informationen enthält, möchte ich Euch diesen nicht vorenthalten.

---------------------------- [schnipp] [schnapp] ------------------------------------------

Das ist Hans. Hans ist jetzt volljährig. Und da er bald auszieht soll Hans Gebühren in Höhe von 16,15 Euro für seinen TV und seine Radios zahlen. Das will der Rundfunkgebührenstaatsvertrag so, kurz RGebStV genannt.

Das er die öffentlich rechtlichen Sender nicht nutzt bringt Hans leider nichts. Allein der Besitz der Geräte verpflichtet ihn zu zahlen.

Komisch denkt sich Hans: Er soll für eine Leistung bezahlen, die er gar nicht in Anspruch nehmen möchte. Und je mehr Hans über die Öffentlichen Rechtlichen und die GEZ liest, desto mehr wundert er sich, dass so etwas in Deutschland noch möglich ist.

Doch Hans ist schlau - Er informiert sich: Hans erfährt das Schwarzsehen gar keine Straftat ist. Das beruhigt ihn schon mal sehr. Tatsächlich erfüllt das "Schwarzsehen" lediglich den Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand des §9 Abs.1 des RGebStV und kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

Eine solche Ordnungswidrigkeit wird allerdings nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt. Diese stellt aber solche Anträge nicht - denn sie müsste dem Schwarzseher die Ordnungswidrigkeit nachweisen. Der Zeit und Kostenaufwand wäre groß - der Streitwert gering.

Nun, denkt sich Hans- aber warum zahlen dann doch die meisten die GEZ-Gebühr? Hans wird schnell fündig: Beim Einzug der Gebühren verlassen sich die Landesrundfunkanstalten auf die GEZ, die Gebühreneinzugszentrale. Die GEZ ist das private Inkasso- Unternehmen der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten. Da die Landesrundfunkanstalten sich beim Gebühreneinzug raushalten muss die GEZ, die keine behördlichen Befugnisse hat, auf alternative Mittel zurückgreifen.

Als Hans umgezogen ist, bekam im Abstand von ca. 4 Wochen 3 Briefe von der GEZ die ihn zum anmelden bewegen sollten. Einer unfreundlicher als der andere. Da ihm die GEZ nichts kann, wundert Hans sich nicht, dass diese so wild droht.

Ein beliebtes Drohmittel ist da zum Beispiel das "Verwaltungszwangsverfahren". Es wird angedroht als Mittel um den Rundfunkteilnehmer zu zwingen, Auskunft über vorhandene Geräte zu geben. Da Hans jedoch weiß, das hierfür ernste Anhaltspunkte vorhanden sein müssen macht er sich keine Sorgen. Tatsächlich wird der Weg des aufwendigen und langwierigen Verwaltungszwangsverfahrens seltenst bestritten. Klar doch, denkt sich Hans- Es würde der GEZ auch bei privaten Personen nichts bringen. Es könnte höchstens der Besitz festgestellt werden, aber für einen rückwirkenden Besitz- und eine entsprechende Zahlungsverpflichtung müsste die GEZ den Nachweis bringen. Das lohnt sich auch hier nicht, zumal die Beweismöglichkeiten in Privathaushalten gering sind.
Da Hans nun alles über die Machenschaften und Drohmethoden der GEZ weiß, hat er auch die passende Verwendung dafür gefunden: die Ablage Rund.

Doch nun kommt das, was die meisten Schwarzseher zum kapitulieren bringt: der Rundfunkgebührenbeauftragte auch "Scherge" genannt. Umso wichtiger das sich Hans nochmal genau informiert hat.
Der Scherge ist ein ehemals arbeitsloser, meist gesellschaftlich gescheiterter Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Anstalten der im Auftrag der GEZ Jagd auf Schwarzseher macht. Dafür bekommt er Provisionen.

Mehr zu diesem Thema gibt es hier:
http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de/modules.php?op=modload&name=XForum&file=viewthread&tid=66

Doch auch hier ist Hans gut vorbereitet. Hans weiß, das er den Schergen nicht die Tür aufmachen muss. Hans ist nicht mal verpflichtet mit ihm zu reden. Da Hans weiß, das der Scherge Schwarzseher nur überführen kann, wenn diese mitwirken, lässt er die Wohnungstür lieber ganz zu. Sollte es dennoch mal ganz dicke kommen, kann er den Schergen auf §13 des Grundgesetzes verweisen. Die Unverletzlichkeit der Wohnung wird zum Glück noch nicht wegen einer Ordnungswidrigkeit aufgehoben.
Rückwirkende Zahlungen lassen sich nur mit freiwilliger Hilfe des Schwarzsehers ermöglichen- Hans weiß daher, dass er - sollte es doch mal zu einem Auge-in-Auge Kontakt mit einem Schergen kommen – die Geräte natürlich letzte Woche auf einem Flohmarkt "irgendwo in der Nähe" gekauft hat. Wo weiß er nicht mehr - muss er auch nicht; Schließlich müsste die GEZ ihm was nachweisen.

Nun weiß Hans, wie er mit den Schwarzsehern umzugehen hat:

Die GEZ ignoriert er und dem Schergen öffnet er nicht die Tür. Nun, ein bisschen Angst hat Hans doch noch. Schließlich könnte man doch den Fernseher von außen durchs Fenster erspannern. Doch Hans bleibt locker, er weiss, dass das Sehen eines Fernsehers von einem Schergen oder sogar ein dreist geschossenes Foto durchs Fenster noch lange keinen Prozess rechtfertigt.- und es auch zu einem solchen seltenst kommt. Denn das lohnt sich meist nur bei größeren Firmen. In ähnlichen Verfahren konnte die GEZ gerade mal den Nachweis des Fernsehers für einen bestimmten Zeitraum erbringen. Ein "spannern" des Schergen oder von 2 Schergen oder ein Foto als "beweis" lässt sich gerade mal als Anhaltspunkt in einem eventuellen Prozess verwerten - auf den die GEZ auch gar nicht scharf ist.

Das schlimmste, was dem bösen Schwarzseher Hans also blüht, ist eine Zwangsanmeldung - falls Hans auch einer dieser "new-economy" Schergen erwischt, die eine Anmeldung einfach nach eigenen ermessen vornimmt.

Hans könnte großen Tara machen und dagegen vorgehen, macht er aber nicht. Da die Mühlen eines solchen Prozesses bei der GEZ noch langsamer drehen als so schon, meldet sich Hans nach 2 Monaten einfach wieder ab. "Geräte ordnungsgemäß abgemeldet" schreibt er auf die Karte und schickt sie per Einschreiben mit Rückschein. Mit etwas Verzögerung ist Hans nah 3 1/2 Monaten wieder Schwarzseher.

"Endlich" dachte er sich. 16,15 waren Hans wirklich zuviel für Musikantenstadl & Co. Ab nächstem Jahr spart Hans noch mehr Geld, sollten die Gebühren auf über 17 Euro klettern. Hans hat viele gleichgesinnte. knapp 10% der Bevölkerung sieht schwarz, in einigen Teilen Berlins soll es sogar jeder fünfte Haushalt sein. Für die meisten Schwarzseher endet der Volkssport mit dem Besuch des Gebührenschergen und einer mehrjährigen Rückzahlung- das passiert, weil die meisten Schwarzseher leider nicht genügend informiert sind und auf die Drohungen und den "Bluff" des Schergen reinfallen.

Da dies so ist, leben die hartnäckigen Schwarzseher wie Hans ein einigermaßen ruhiges leben, denn Hans hofft das der Scherge merkt, das Hans ein schlauer ist und der Scherge zum nächsten Haus zieht.

Dann hat Hans wieder ein paar Monate Ruhe- bis zur nächsten Schergen Gebiets- Neuzuweisung.

[dekay]

@ Leo: Gute und witzige Zusammenfassung des gesamten Themas!
Und willkommen im Forum :icon_mrgreen: !

d.

[Piercedeye]

Hallo, wie steht es eigentlich nun genau mit der Angabepflicht über besessene Radio/TV-Geräte?
Ich hatte mich vergangenen Dezember bei der GEZ abgemeldet wegen Umzug (bin mit meiner Lebensgefährtin zusammengezogen). Meinen PC, Stereoanlage & Fernseher habe ich immer noch, jedoch wurden so 2 Haushalte zusammengelegt (steht auch alles in einem Zimmer zusammen mit ihrem PC). Sie ist auch weiterhin wie vorher bei der GEZ angemeldet.
In den letzten 6 Monaten habe ich aber wieder 2x Post von der GEZ bekommen mit dem Hinweis, dass ich den Bogen ausfüllen muss, ob ich Rundfunkgeräte bereithalte. Habs bisher ignoriert. Ist aber doch so, dass nur einer von uns zweien angemeldet sein muss, oder? Wir benutzen ja alles gemeinsam zu gleichen Teilen.

[Crumby Crumb & the Cunty Bunch]

Der Haushalt muß angemeldet sein, wenn sie zahlt ist alles okay.

[Piercedeye]

Danke.
Also kann ich es auch weiterhin ignorieren, wenn ich Post von der GEZ kriege?

[Kaypp]

Danke.
Also kann ich es auch weiterhin ignorieren, wenn ich Post von der GEZ kriege?

Das kannst du so und so ignorieren!  :nono:

[Hackfresse]

Allerspätest damit hat sich die GEZ endgültigals Haufen von gewissenlosen, menschenverachtenden, hirngefickten Bürokraten geoutet:

(Quelle: Spiegel 52/07)

:doof: :doof: :doof: :wallbash: :wallbash: :wallbash: :kotz: :kotz: :kotz:

[Fäb]

*thread hochhol*

so, heut hat die Mafia auch bei uns zugeschlagen. Uns, das ist eine 2er WG bestehend aus einem Kumpel und mir (er ist der Mieter, ich nur Untermieter bei ihm). Mal an die Experten hier in der Runde die Frage, ob so, wie das ganze abgelaufen ist, Grund zur Sorge besteht:

Es klingelt, ich mache nichtsahnend auf.
Da steht ein mir fremder Mensch vor der Tür und stellt sich im Namen des WDR vor und dass wir noch keine GEZ-Gebühren zahlen würden. Peng, alle Alarmglocken leuchten auf bei mir, hoffentlich nicht zu spät.

Ich: "Naja wir ham ja auch nix anzumelden."
(und jetzt das Dumme an der Sache, die Tür zu meinem Zimmer stand einen Spalt auf und er konnte ein paar... paar viele DVDs im Regal sehen. TV oder PC jedoch nicht.)
Er also: "Aha, und die Videokassetten äh äh DVDs dahinten sind nur zur Zierde da?"
Ich: "Ja die sind zur Zierde."
Er: "Aha ok" (notiert irgendwas auf seinem Wisch), "dann mach ich da jetzt einen Ermittlungsbericht. Wundern Sie sich nicht wenn bald Post kommt."
Ich: "Aha. Auf Wiedersehen."
(Tür zu.)

:icon_eek:
so 'ne scheisse. Ich meine auf der Grundlage von ca. 200-300 DVDs die er durch die halb offen stehende Tür in meinem Zimmer gesehen hat, lässt sich schon irgendwie schließen, dass es auch ein Abspielgerät im Haus gibt, oder? Damn!

Habe wirklich keine Lust GEZstapo-Gebühren zu zahlen. Allerdings hab ich ihn ja auch sozusagen ins Gesicht angelogen, ob das so klug war? Was kommt denn da jetzt alles so nach? Bin dankbar über jeden (fachlichen) Rat!  :icon_confused:

[Roughale]

Ich versteh jetzt nicht, was DVDs mit GEZ zu tun haben, klar der Fernseher ist die Gefahr, aber wenn du keinen TV Anschluss hättest...

Ich weiss nicht, ob das rechtens ist, das hat wirklich schon Spionagecharakter, wenn du eine Rechtsversicherung hast, frag mal bei einem Anwalt nach, die können dich doch nicht aufgrund eines optischen Verdachts kriminalisieren, oder? Ich hoffe, dass das nur Einschücherungstaktik war!

[psYchO dAd]

Wenn dich jemand fragt sag einfach, dass du die am Beamer ohne TVin schaust und gut ists. Post bekommst du zwar, aber die wirfst du halt in den Papierkorb. Vielleicht war dir das eine Lehre: Man öffnet die Tür nur, wenn man jemanden oder ein Paket erwartet. ;-)

[shellat]

Genau, nur anhand der vermeintlichen DVD-Hüllen kann dir der Typ soviel Post zusenden lassen wie er will, er hat keine Beweise! Einfach die Tipps hier im Forum beachten, nicht einschüchtern lassen und vor allem keine Panik bei Zahlungsaufforderungen bekommen, das verläuft sich dann sowieso.

Zur Not haste halt einen sehr besonderen "DVD-Cover Fetisch", wen stört´s, lol!

[Crumby Crumb & the Cunty Bunch]

Da wird ein ganz normaler Brief mit GEZ Antrag kommen.
War bei meinen Eltern auch so, als vor ein paar Jahren auf einen Sonntag! der Mann vom WDR an der Gartenpforte meinte "Ich sehe da eine Satellitenantenne am Haus."
Ich: "Seit wann sind die anmeldepflichtig?"
Er: "Ach, und die ist nur zur Zierde?" (war das eventuell der gleiche Herr, wie bei Dir?)
Ich: "Ja, Auf Wiedersehen" umgedreht zurück ins Haus.
Er mir hinterhergebrüllt: "Sie bekommen Post!"

Halb so wild.

[Fäb]

Da wird ein ganz normaler Brief mit GEZ Antrag kommen.
War bei meinen Eltern auch so, als vor ein paar Jahren auf einen Sonntag! der Mann vom WDR an der Gartenpforte meinte "Ich sehe da eine Satellitenantenne am Haus."
Ich: "Seit wann sind die anmeldepflichtig?"
Er: "Ach, und die ist nur zur Zierde?" (war das eventuell der gleiche Herr, wie bei Dir?)
Ich: "Ja, Auf Wiedersehen" umgedreht zurück ins Haus.
Er mir hinterhergebrüllt: "Sie bekommen Post!"

Halb so wild.

Dein Wort (und das der anderen auch :-) ) in Gottes Ohr. Ach damn, Atheist bin ich auch noch. :icon_lol:

Obs derselbe war? ;) Hehe, mag sein, oder aber die Floskel mit der "Zierde" lernen die so auf irgendwelchen Seminaren... Bei mir wars eben so ein bebrillter Typ, hat mich spontan an diesen ARD-Wettermenschen erinnert:


Achja: ARD gucke ich selbstverständlich nicht. Wie auch?  :icon_mrgreen:

aber nochmal zu der Sache mit dem (o-Ton) "Ermittlungsbericht". Das hört sich ja hochtrabend an... ?!  :icon_confused:

[Crumby Crumb & the Cunty Bunch]

War dann wohl nicht der gleiche Herr.
Hochtrabend soll es sich anhören, es ist aber nur heiße Luft.
Einfach niemanden reinlassen - und kein Polizist der Welt wird der GEZ zuliebe wegen Gefahr im Verzug die Tür eintreten (den Scheißverein haßt jeder), also keine Sorge.

[psYchO dAd]

Einfach niemanden reinlassun - und kein Polizist der Welt wird der GEZ zuliebe wegen Gefahr im Verzug die Tür eintreten (den Scheißverein haßt jeder), also keine Sorge.

Und kein Gericht der Welt wird der GEZ einen Durchsuchungsbefehl ausstellen.  :icon_mrgreen:
Ich habe einmal mit einem GIS-Typen diskutiert, dass mein TV eh keinen Tuner eingebaut hat, aber die Deppen erzählen einem eingentlich nur Bullshit: Erstens bin ich nichtmal Hauptmieter, also geht mich das schon mal GAR nix an, aber er hat ja nicht einmal danach gefragt. Dann labern sie was von immens hohen Strafen und versuchen einen direkt zum Unterschreiben zu überreden. Ich hoffe nur, dass mir so ein Depp nochmal begegnet, denn mit den richtigen Kenntnissen kannst du sie eigentlich auch anzeigen: Wenn er nur über die Türschwelle schreitet, ohne dass du ihn herein bittest, wenn er sich als Beamter ausgibt, wenn er dir Falschauskünfte gibt usw. Ich habe BTW direkt nach dem Besuch bei der Zentrale angerufen und mich beschwert, ist aber im Sand verlaufen, der Chef wollte mich zurück rufen, hat mich nicht erreicht, und das war's dann auch schon. Das war vor 2 Jahren, seitdem ist einmal... oder 2 mal so ein Behindibrief gekommen, den hab ich weg geworfen und seitdem nie wieder was von dem Scheißverein gehört. Die Türe öffne ich seitdem nur noch, wenn ich ein Paket erwarte und selbst da schlecihe ich zur Tür und linse durch den Türspion ob der Herr auch ein Paket in der Hand hat, sonst wird gar nicht geöffnet. Und Besuch hat sich gefälligst anzukündigen.

[Fäb]

hm wir sollten wohl mal über den Einbau eines Spions nachdenken. Das hätte neben der frühzeitigen Erkennung eines GEZ-"Schergen" auch den Vorteil, dass man nicht immer dem Vermieter und/oder Nachbarn aufmachen muss wenn man gerade mal nicht scharf darauf ist, sich mit denen auseinanderzusetzen...  :icon_mrgreen:

[shellat]

Ihr habt ja noch wirklich gepflegten GEZ-Besuch bekommen, wie es aussieht, meiner sah aus wie ein Obdachloser, stank nach Alkohol und besaß die Frechheit mit einer Kippe im Maul mit mir zu reden, worauf ich ihn erst mal höflich aber bestimmt auf die im Hausflur angebrachten Rauchverbotsschilder aufmerksam machte. Ich wohne in einer Appartementanlage, da ist zum Glück ohne Namensschilder an der Tür (nur Nummern) die Anonymität schon sehr groß, und auf den Trichter draußen schon zu klingeln kommen die eh nicht! Ich habe mich auch gleich mal als Fritz Brause vorgestellt, und der Typ hat das geschluckt! Sie stehen ja gar nicht auf meiner Liste, lol!

[Fäb]

hab eben nach'm einkaufen zum ersten mal bemerkt, dass wir sogar einen Spion haben!! Da hingen nur bisher immer Jacken vor (Innenseite der Tür ist Garderobe) und von außen irgendwie noch nie drauf geachtet, lol. :doof:  :algo:

@shellat, äh Mr. Brause: LOL!  :icon_lol:

[shellat]

Tja, da kann man mal sehen was unser Gehirn einfach alles so ausblendet, lol!

Noch ein Tipp zum Spion, es ist sehr witzig wenn man den von außen mit etwas schwarzen Ruß einfärbt, so erkennt man die GEZ-Schergen schon von weitem, grins!

[Shodan]

Ich hatte der GEZ damals einfach die Abmeldung hingefaxt auf der stand, dass ich einen Fernseher und ein Radio ohne Nachweis verschrottet habe. Eine Woche später lag die Abmeldungsbestätigung im Briefkasten. Hätte nie gedacht, dass das so einfach geht...

[Lunita]

Übrigens: Ich hoffe, Ihr hört auch alle nur die supernervigen privaten Radiosender. Oder wird etwa jemand die öffentlich-rechtlichen Qualitätssender im Auto oder beim Frühstück oder als Wecker einsetzen? ;)

Ich kann's nur wiederholen: Wer mal eine Weile in den USA war, sehnt sich nach öffentlich-rechtlichen Programmen. Und die wollen finanziert werden. Über die Höhe kann man sich ärgern (tue ich auch), weil da viel bürokratischer Overhead im Spiel ist. Aber diese Sender halten ja auch die Messlatte hoch für die Privaten. Schaut Euch den Dreck in anderen Ländern an, dann wisst Ihr, was ich meine.

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

Übrigens: Ich hoffe, Ihr hört auch alle nur die supernervigen privaten Radiosender. Oder wird etwa jemand die öffentlich-rechtlichen Qualitätssender im Auto oder beim Frühstück oder als Wecker einsetzen? ;)

Inzwischen gibt es, man soll es kaum glauben, CD-Wechsler oder MP3-Spieler für's Auto, so dass man kein Radio mehr benötigt.

Gruß

n0NAMe

[Crumby Crumb & the Cunty Bunch]

Das unterschreibe ich so mal, ich höre nie Radio, das Geplapper geht mir auf die Nerven und bei Musik höre ich gerne was ich will, und nicht das, auf was der DJ grade Bock hat.
Warum den Scheiß also finanzieren?

[Dr. STRG+C+V n0NAMe]

Thema passt hier bedingt rein, weshalb ich keinen eigenen Thread aufmachen will.

Hat zufällig gerade eben jemand in der ARD die Sendung "Quoten, Klicks und Kohle" gesehen? Darin hat ein netter Herr von den Öffentlich-Rechtlichen versucht zu erklären, wieso die ÖR unbedingt im Internet präsent sein müssen. Dabei wurde u.a. damit argumentiert, dass das Internet die Zukunft ist und wenn man dort nicht vertreten ist, man bald abgehängt wird. Dieses würde dann zu Verhältnissen wie in den USA führen, in denen die "ÖR" nur ein Rumpfprogramm hätten (keine Ahnung, ob das stimmt ... also das mit den USA). Naja, wie auch immer man zu den ÖR steht, fand ich Sendung unter aller Sau. Es wurden z.B. die Machart der Sendungen der privaten Sender aufgegriffen und im Endeffekt immer darauf reduziert, dass die Art und Weise sehr tendenziös, von Lobbyismus getragen sei und auf niedere Instinkte abziele. Das ist ja soweit auch richtig, aber die Propaganda, die den Privatsendern unterstellt wird, wurde hier durch den kompletten Bericht gezogen. Da fing mit Fragen an, die sehr eindeutig in eine Richtung gingen, ging über einseitige Antworten der befragten Personen bis hin zu ehemaligen Mitarbeitern von Privatsendern, bei denen einer sogar als "geschasster Ex-Mitarbeiter" bezeichnet wurde.
Zum Beispiel wurden 1-2 kurze Ausschnitte aus der Serie "Criminal Minds" gezeigt, welche ja bei Sat.1 teilweise um 21.15h lief. Dann kam da ein "Experte" zu Wort, der sinngemäß sagte, dass "ja alle US-Serien solche Gewalt beinhalten würden".
Für mich war der Bericht jedenfalls unterstes Niveau. Sich über die Art und Weise ereifern, wie andere versuchen, einen selbst aus dem Markt zu drängen und dann selbst genau mit den gleichen Mitteln wie die bösen Gegner dagegen vorgehen.

Gruß

n0NAMe

[psYchO dAd]

Gericht urteilt gegen Rechner-Rundfunkgebühr

Ein Rechtsanwalt muss für seinen beruflich genutzten PC mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühr bezahlen. Dies entschied das Verwaltungsgericht in Koblenz. Geklagt hatte ein Rechtsanwalt.
Für den beruflich genutzten PC verlangt die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) 5,52 Euro. Ein Rechtsanwalt legte dagegen zunächst Widerspruch ein, und als der scheiterte, klagte er. Das Verwaltungsgericht Koblenz entschied nun, dass der Mann trotz eines internetfähigen PCs "kein Rundfunkteilnehmer" sei. Zwar könne er mit seinem Rechner über seinen Browser Sendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten empfangen, das aber rechtfertige nicht die Erhebung von Rundfunkgebühren.
Ein PC in Geschäfts- oder Kanzleiräumen werde typischerweise nicht zur Rundfunkteilnahme verwendet, so das Gericht. Es verwies außerdem auf das Grundrecht der Informationsfreiheit, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Durch die Einführung einer Rundfunkgebühr für einen Internet-PC würde eine staatliche Zugangshürde errichtet, die mit den Informationsquellen nichts zu tun habe und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit widerspreche.
Gegen das Urteil kann noch Berufung eingelegt werden. Am Ende könnte die seit Jahren umstrittene Frage (mehr...), ob die GEZ für Netz-Rechner tatsächlich Gebühren einziehen darf, vor dem Bundesverwaltungsgericht landen.

(Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 15. Juli 2008, 1 K 496/08.KO)
Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,568990,00.html